Junckers Irrweg

Meinung:

Junckers Irrweg

Von SZ-Korrespondent Stefan Vetter

Jean-Claude Juncker ist offenbar von allen guten Geistern verlassen. Da schlägt der Brexit weiter hohe Wellen, beklagen Kritiker die Abgehobenheit Brüssels, und was macht der EU-Kommissionschef? Er findet, das Ceta-Freihandelsabkommen mit Kanada gehöre nur vom Europa-Parlament abgesegnet und nicht von den nationalen Volksvertretungen. Kein Zweifel, die Briten haben die EU in schweres Fahrwasser manövriert. Aber Juncker tut alles dafür, um die See noch stärker aufzuwühlen. Ceta ist gewissermaßen die Zwillingsschwester des hochumstrittenen TTIP-Abkommens mit den USA. Zumindest wurde darüber lange Zeit genauso unter dem Mantel der Verschwiegenheit verhandelt. Genaues über die Abkommen ist kaum bekannt. Schon deshalb ist das allgemeine Misstrauen groß. Und die Skeptiker dürfen sich nun bestärkt fühlen. Man kann nur hoffen, dass Sigmar Gabriel zur Abwechslung mal bei seinem Standpunkt bleibt: Ohne einen Beschluss des Bundestages darf Ceta nicht in Kraft treten. Und ohne Ceta wäre auch TTIP mausetot. Eigentlich ist das ganz einfach. Warum ausgerechnet der EU-Kommissionschef damit ein Problem hat, bleibt ein Rätsel.

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