Sanktionen gegen Nordkorea Die Welt verschärft den Druck auf Kim
New York/Seoul · Die Uno kappt Nordkorea immer wichtigere Ressourcen. Die USA feiern die Sanktionen. Und der Machthaber droht.
Mit einer Deckelung von Öllieferungen und einem Verbot von Textilexporten erhöht die Weltgemeinschaft den Druck auf Nordkorea. Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete am Montag einstimmig eine entsprechende Resolution, die auch Lieferungen von Erdgas an Nordkorea verbietet. Mit einer härteren Resolution, die ein Ölembargo und Finanzsanktionen gegen Machthaber Kim Jong Un vorgesehen hatte, konnten sich die USA in Verhandlungen mit China und Russland nicht durchsetzen.
Mit den neuen Sanktionen bestraft das höchste UN-Gremium das diplomatisch isolierte Land für seinen neuerlichen Atomtest vor gut einer Woche. Die US-Verbündeten Südkorea und Japan begrüßten den Beschluss. Aus der Sicht Chinas muss das Ziel der neuen Strafmaßnahmen eine Wiederaufnahme der Verhandlungen über das nordkoreanische Atomprogramm sein. Chinas UN-Botschafter Liu Jieyi warnte, die USA dürften in Nordkorea keinen Regimewechsel anstreben.
Nordkorea will trotz verschärfter UN-Sanktionen nicht von seinem Atomprogramm abrücken. Das sagte der nordkoreanische Botschafter Kim Jong Jun gestern in Moskau. Der Diplomat kündigte der Agentur Interfax zufolge sogar Gegenmaßnahmen an: Mit den nächsten Schritten werde Nordkorea die USA in die schwierigste Lage bringen, die diese je erlebt hätten, drohte er. „Wenn die feindlichen Kräfte darauf zählen, dass wir unter solchen Sanktionen schwankend werden und unsere Position ändern, ist das eine große Illusion“, sagte Kim.
Es ist bereits die neunte UN-Resolution im Zusammenhang mit Nordkoreas Atom- und Raketentests seit 2006. Wirkung gezeigt hat bisher keine von ihnen – Pjöngjang setzte seine Tests und sein Atomprogramm, das weltweit als ernste Bedrohung angesehen wird, trotz aller Warnungen bisher fort. Nordkorea hatte am 3. September nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe getestet, mit der Interkontinentalraketen bestückt werden sollen.
Nordkorea erhält nach US-Angaben jährlich rund 8,5 Millionen Barrel Öl aus dem Ausland, knapp die Hälfte davon in Form von Rohöl und die andere Hälfte in Form von Mineralölerzeugnissen wie Benzin, Diesel und Schweröl. Von diesen Erzeugnissen dürfen ab 1. Oktober und bis Ende des Jahres nur 500 000 Barrel an Nordkorea geliefert werden, ab 1. Januar 2018 dann nur zwei Millionen Barrel jährlich. Das zuvor diskutierte, vollständige Ölembargo galt als umstritten, weil es die nordkoreanische Bevölkerung schwer treffen würde.
Öl sei das „Lebenselixier“ Nordkoreas im Bestreben, Atombomben zu bauen, sagte die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley. Die neuen Sanktionen seien dem guten Verhältnis von US-Präsident Donald Trump und Chinas Präsident Xi Jinping zu verdanken. UN-Generalsekretär António Guterres bezeichnete die Resolution als „solide Maßnahme“ und „klare Botschaft“ an Pjöngjang. Nach Angaben der britischen UN-Botschaft ist Nordkorea nun das am stärksten sanktionierte Land der Welt. Vor dem Ausfuhrverbot auf Textilien galten bereits Verbote auf Kohle, Eisen und andere Rohstoffe.
Die Resolution zeige die Entschlossenheit der Staatengemeinschaft, Nordkoreas Entwicklung von Atomwaffen nicht zu tolerieren, hieß es in einer Erklärung des südkoreanischen Außenministeriums. Der Beschluss sei eine „ernste Warnung“ an Nordkorea.
