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Berlin will Konjunktur mit Milliarden ankurbeln

Berlin will Konjunktur mit Milliarden ankurbeln

Berlin. Mit einem der größten Konjunkturpakete der vergangenen Jahrzehnte will die Bundesregierung den Wirtschaftsabschwung abmildern und Arbeitsplätze sichern. Das Bundeskabinett wird heute nach Eilberatungen ein Bündel von Maßnahmen beschließen, das 2009 und 2010 die Staatskassen mit zusätzlich 15 Milliarden Euro belasten wird

Berlin. Mit einem der größten Konjunkturpakete der vergangenen Jahrzehnte will die Bundesregierung den Wirtschaftsabschwung abmildern und Arbeitsplätze sichern. Das Bundeskabinett wird heute nach Eilberatungen ein Bündel von Maßnahmen beschließen, das 2009 und 2010 die Staatskassen mit zusätzlich 15 Milliarden Euro belasten wird. Nach dem Beschlussentwurf verspricht sich die große Koalition dadurch Investitionen und Anschaffungen durch Unternehmen und Haushahlte in Höhe von 50 Milliarden Euro.Bürger und Firmen sollen motiviert werden, Handwerkern zusätzlich Aufträge zu erteilen und durch den befristeten Wegfall der Kfz-Steuer neue Autos zu kaufen. Allein eine Milliarde Euro sind für Verkehrsinvestitionen vorgesehen. Weiter soll in Ergänzung zum Finanzrettungspaket die Vergabe von Krediten an den Mittelstand in Höhe von 20 Milliarden Euro abgesichert werden.Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte sich gestern optimistisch, dass Deutschland trotz der Finanzkrise "in absehbarer Zeit" wieder an die starken Aufschwungjahre anknüpfen könne. Die Maßnahmen sollten "eine Brücke bauen" bis zu den Zeiten, in den sich der Aufschwung fortsetzen könne. Angesichts der Belastungen aus der Finanzkrise und dem Milliarden-Konjunkturpaket verzichtet die Bundesregierung auf ein neues Zieldatum für einen ausgeglichenen Bundeshaushalt. In der Kabinettsvorlage für heute heißt es: Die Bundesregierung werde alles tun, "um einen Bundeshaushalt ohne Neuverschuldung baldmöglichst zu erreichen". Das ursprüngliche Zieldatum 2011 für einen Bundeshaushalt ohne neue Schulden sei "aus jetziger Sicht" nicht zu realisieren. dpa