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Der 44. Präsident steht vor einem gewaltigen Problemberg

Der 44. Präsident steht vor einem gewaltigen Problemberg

Genau 77 Tage hat der frisch gewählte Präsident Zeit, bis er die Amtsgeschäfte von George W. Bush am 20. Januar 2007 offiziell übernimmt. Nicht viel angesichts der großen Herausforderungen, die auf das neue Team im Weißen Haus warten. "Sie können sich nicht langsam eingewöhnen, sondern müssen sehr schnell an Bord sein", weiß Joseph W

Genau 77 Tage hat der frisch gewählte Präsident Zeit, bis er die Amtsgeschäfte von George W. Bush am 20. Januar 2007 offiziell übernimmt. Nicht viel angesichts der großen Herausforderungen, die auf das neue Team im Weißen Haus warten. "Sie können sich nicht langsam eingewöhnen, sondern müssen sehr schnell an Bord sein", weiß Joseph W. Hagin, der für Bush 2001 den Übergang organisierte und bis vergangenen Sommer als stellvertretender Stabschef für den Amtsinhaber tätig war. "Nie stand mehr auf dem Spiel." Darin stimmt Bill Clintons ehemaliger Chef-Organisator im Weißen Haus, Leon Panetta, mit dem Bush-Mann überein. "Unter normalen Umständen ist es schon schwer ins Oval Office einzuziehen", meint der erfahrene Polit-Manager. "Doch diesmal sieht sich der neue Präsident einer Reihe von Krisen gegenüber, wie sie noch kein Präsident in der jüngeren Geschichte gesehen hat." Nicht wenige Analysten in Washington vergleichen die Ausgangslage mit dem Übergang, den Franklin D. Roosevelt 1933 bewältigen musste, als er in der Großen Depression von Herbert Hoover einen ähnlichen großen Scherbenhaufen erbte, wie ihn Bush seinem Nachfolger hinterlässt. In den ersten 100 Tagen legte Roosevelt mit einer drastischen Kurskorrektur nicht nur die Grundlagen seiner "New Deal"-Politik, sondern stellte auch das verloren gegangene Vertrauen der Amerikaner in ihre Regierung wieder her. Dafür setzte sich der Präsident an den Kamin und erläuterte seinen Landsleuten in verständlicher Sprache die notwendigen Veränderungen. Jenseits der konkreten Probleme wird eine zeitgemäße Kommunikation der Probleme auch 2009 der wichtigste Job des neuen Präsidenten sein, wenn er das Vertrauen der enttäuschten Öffentlichkeit zurückgewinnen will.Aus Sicht der Wähler gibt es kurzfristig keine größere Aufgabe, als die angeschlagene Wirtschaft wieder auf Trapp zu bringen. In einer Umfrage des Meinungsforschungs-Instituts Gallup halten zwei von drei Amerikanern dies für oberste Priorität. Der neue Amtsinhaber muss unmittelbar nach Amtsübernahme am 20. Januar zwei grundlegende ökonomische Entscheidungen treffen: Erstnens, wie er die Vollmachten nutzen will, die der Kongress dem Weißen Haus in dem 700-Milliarden Dollar Rettungspaket für die Finanzmärkte eingeräumt hat. Dazu gehört neben dem Aufkauf fauler Kredite auch die Neustrukturierung der Regeln für die Wall Street. Zum anderen wird er sich mit der Forderung aus dem Kongress auseinander setzen müssen, der ein neues Stimulus-Paket in einem Volumen von 300 Milliarden US-Dollar für die Privathaushalte auflegen will. Die Ausgaben dafür müssten bereits in dem ersten Haushaltsplan des neuen Präsidenten berücksichtigt werden, der Anfang Februar fällig ist. Nicht minder dringend warten außenpolitische Aufgaben in den ersten 100 Tagen auf die neue Regierung. Vorneweg eine Entscheidung über das weitere Truppen-Niveau im Irak. Falls die Zahl der Soldaten reduziert werden soll, müssen die Planungen dafür schnell beginnen.Umgekehrt muss der neue Präsident sehr schnell eine Antwort auf die Anfrage des kommandierenden US-Generals ins Afghanistan, David McKiernan, nach Verstärkung der Truppen am Hindukusch finden. Ansonsten droht die ohnehin schon unerfreuliche Situation in Afghanistan immer weiter außer Kontrolle zu raten. Ohne den guten Willen der Verbündeten, aber auch ein besseres Verhältnis zu Russland und China, werden weder in Irak noch Afghanistan größere Fortschritte erreicht . Die Schließung des Gefangenenlagers in Guantanamo wäre ein erstes Signal und Teil einer internationalen Charme-Offensive. Dazu gehören auch Besuche bei den wichtigsten Verbündeten, deren Hilfe unverzichtbar ist. "Die USA können nicht dominieren, noch weniger diktieren und erwarten, dass andere folgen", weiß der frühere politische Direktor Colin Powells im Außenministerium, Richard N. Haas, aus schmerzlicher Erfahrung.Die andere große Aufgabe, die der neue Präsident nicht ignorieren darf, hat mit der Sicherheit der USA zu tun. Mehr als einmal in der Vergangenheit nutzten Terroristen das Durcheinander der Übergangszeit im Weißen Haus, um den neuen Amtsinhaber zu testen. Der erste Anschlag auf das World Trade Center kam fünf Wochen nach Übernahme der Regierung durch Bill Clinton. Die Ereignisse vom 11. September forderten George W. Bush heraus, der zu diesem Zeitpunkt erst acht Monate im Amt war.Soweit die dringenden Aufgaben der ersten 100 Tage. Mittelfristig wird sich der 44. Präsident mit den nuklearen Ambitionen des Iran ebenso befassen müssen wie mit dem israelisch-palästinensischen Konflikt. Nicht zu vergessen einer Strategie gegenüber Russland und China. "Nie stand mehr auf dem Spiel." Joseph W. Hagin organisierte für Bush 2001 den Einzug ins Weiße Haus