Bundestag stellt Gutachten ins Netz
Berlin · Der Deutsche Bundestag macht die Gutachten seines Wissenschaftlichen Diensts online öffentlich. Die Dokumente können unter bundestag.de/ausarbeitungen abgerufen werden und sind nach Jahrgängen und Fachgebieten sortiert.
Das Angebot soll in den kommenden Wochen nach und nach erweitert werden.
Der Wissenschaftliche Dienst erarbeitet exklusiv für Bundestagsabgeordnete Gutachten , Analysen und Fachinformationen, um ihre Arbeit zu unterstützen. Das geschieht im Jahr rund 2000-mal, jeweils auf konkrete Anfrage. Der Wissenschaftliche Dienst arbeitet parteiunabhängig. Das so bereitgestellte Wissen soll die Abgeordneten in die Lage versetzen, kompetent über Gesetze abstimmen zu können.
Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts im Juni 2015 ist der Bundestag verpflichtet, Gutachten auf Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) herauszugeben. Auf dieser Grundlage haben tausende Nutzer Gutachten angefragt, die jetzt offensichtlich nicht mehr einzeln beantwortet werden.
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