Zwiespältige Bilanz
Meinung:ZwiespältigeBilanz
Von SZ-KorrespondentSteffan Vetter
Sigmar Gabriel gilt nicht gerade als Freund der Rüstungsindustrie. Das hat er schon kurz nach sei nem Amtsantritt als Bundeswirtschaftsminister klar gestellt. Gemessen daran fällt die Bilanz des Rüstungsexportberichts zwiespältig aus. Zwar wurden 2014 deutlich weniger Ausfuhren genehmigt. In der Spitzengruppe der Empfänger sind aber Drittländer vertreten, von denen es einige mit den Menschrechten nicht so genau nehmen, wie etwa Indonesien oder Saudi-Arabien. Solange der Export von Kriegswaffen an Staaten außerhalb von Nato und EU möglich bleibt, wird Gabriel ein Glaubwürdigkeitsproblem haben. Bei einem totalen Verbot wiederum müsste die deutsche Rüstungsindustrie um ihre Existenz bangen. So steckt der Wirt schaftsminister im Dilemma.