Rechtfertigung steht noch aus

Meinung:Rechtfertigung steht noch aus

Von SZ-KorrespondentStefan Vetter

Sigmar Gabriel mag für Sprunghaftigkeit berüchtigt sein. Bei seiner Absicht, die Rüstungsexporte einzudämmen, hält der Wirtschaftsminister aber offenkundig Kurs. Allerdings hat die deutsche Rüstungsindustrie schon mehrfach klar gemacht, dass sie ohne Exporte kaum überlebensfähig ist, nachdem die Bundeswehr massiv verkleinert wurde. Will Gabriel das in Kauf nehmen? Eine klare Positionierung dazu steht noch aus. Problematisch ist auch, dass mittlerweile fast zwei Drittel der deutschen Rüstungsexporte an Länder gehen, die ein sehr gespanntes Verhältnis zu den Menschenrechten haben. Da wüsste man schon gern, wie das gerechtfertigt wird.

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