Insgesamt über 60 Gefährder ausgewiesen Seit Amri-Anschlag 36 Islamisten abgeschoben
Berlin · Seit dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt im Dezember 2016 haben deutsche Behörden 36 Islamisten abgeschoben, weil sie als Gefährder eingestuft waren. Laut einer Länderumfrage der „Tageszeitung“ erfolgten die meisten dieser Abschiebungen aus Nordrhein-Westfalen (8), Baden-Württemberg (6) und Berlin (5). Auch unter den 17 Afghanen, die am Dienstag von Düsseldorf aus nach Kabul abgeschoben worden sind, war ein 22-Jähriger, den das Thüringer Innenministerium als Gefährder identifiziert hatte.
Seit dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt im Dezember 2016 haben deutsche Behörden 36 Islamisten abgeschoben, weil sie als Gefährder eingestuft waren. Laut einer Länderumfrage der „Tageszeitung“ erfolgten die meisten dieser Abschiebungen aus Nordrhein-Westfalen (8), Baden-Württemberg (6) und Berlin (5). Auch unter den 17 Afghanen, die am Dienstag von Düsseldorf aus nach Kabul abgeschoben worden sind, war ein 22-Jähriger, den das Thüringer Innenministerium als Gefährder identifiziert hatte.
Insgesamt war die Zahl der Gefährder, die Deutschland unter Zwang verlassen mussten, aber wohl noch höher. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums sagte der Zeitung, unter den rund 60 abgeschobenen Gefährdern im Jahr 2017 seien auch Islamisten gewesen, für die eine Abschiebung auf einer anderen rechtlichen Grundlage angeordnet worden sei – weil ihr Asylantrag abgelehnt wurde oder weil sie straffällig geworden waren.
Als Gefährder gilt ein Islamist, wenn ihm die Polizei einen Terroranschlag zutraut. Auch der tunesische Terrorist Anis Amri, der auf dem Berliner Breitscheidplatz mit einem gestohlenen Lastwagen Weihnachtsmarktbesucher überfuhr und zwölf Menschen tötete, galt als Gefährder.
Wie „Die Zeit“ in ihrer aktuellen Ausgabe unter Berufung auf eine Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der AfD berichtet, hat mehr als die Hälfte (367) der 711 islamistischen Gefährder, die zum Stichtag 24. November 2017 in Deutschland lebten, einen deutschen Pass. 245 Gefährder haben ausschließlich die deutsche Staatsbürgerschaft, 122 von ihnen haben zusätzlich noch einen anderen Pass. Unter den Ausländern, die von den Behörden als Gefährder beobachtet werden, stellen Syrer (99) die größten Gruppen.
