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Besuch im Saarland
Bundespräsident sorgt sich um die Demokratie

Bildergalerie: Frank-Walter Steinmeier in Saarbrücken FOTO: BeckerBredel
Saarbrücken. Bei seinem Besuch im Saarland hat Frank-Walter Steinmeier gestern für Bürger-Engagement geworben. Von Frauke Scholl und Pascal Becher
Frauke Scholl

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Antrittsbesuch im Saarland die Bürger dazu aufgerufen, sich in der Demokratie mehr einzubringen. Es bestehe jetzt „noch die Chance, demokratische Strukturen in unserem eigenen Land zu stärken“, mahnte das Staatsoberhaupt im Redaktionsgespräch bei der Saarbrücker Zeitung. Besorgt zeigte sich der Präsident angesichts der autoritären Entwicklungen in anderen Ländern um die Demokratie. Er stellte klar, dass er in Deutschland seine Rolle als Staatsoberhaupt nutzen werde, „Grenzen im demokratischen Diskurs“ deutlich zu machen. Rechtspopulisten dürften nicht in die Opferrolle gedrängt werden.


Steinmeier warb um Verständnis für die lange Regierungsbildung im Bund. Die Menschen hätten teilweise mit Unruhe nach Berlin geblickt. Dort sei aber Tag und Nacht „mit dem notwendigen Ehrgeiz“ um die Regierungsbildung gerungen worden. Nun sei es aber „gut für unser Land, dass diese Phase der Verunsicherung, in der auch Zweifel an der Leistungsfähigkeit der Demokratie wachsen konnten, vorbei ist“, sagte Steinmeier beim SZ-Besuch. Auch er habe in der Nacht der Auszählung über das SPD-Mitgliedervotum zur Groko „etwas unruhig geschlafen“, sagte Steinmeier, der nach dem Jamaika-Aus energisch auf weitere Bemühungen zur Regierungsbildung gedrungen hatte.

Die Deutschlandreise des Bundespräsidenten steht unter dem Motto „Orte der Demokratie“. Der Stopp an der Saar ist der 14. nach seiner Wahl vor einem Jahr. Nach dem Besuch in der Staatskanzlei und im Landtag machten Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender einen Spaziergang durch die Saarbrücker Altstadt. Heute besuchen sie unter anderem Villeroy & Boch in Mettlach.



Bundespräsident Steinmeier zu Gast bei der Saarbrücker Zeitung FOTO: Rich Serra