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Luxemburg Steuermodell soll Straßen entlasten

Boomregion Luxemburg : Steuermodell soll Straßen entlasten

Luxemburgs Wirtschaftsminister Schneider will die Zahl der Pendler senken.

Der luxemburgische Wirtschaftsminister Étienne Schneider will ein neues Steuermodell in die Diskussion einbringen, um die stark wachsenden Pendlerströme in das Großherzogtum ein wenig einzudämmen. Das kündigte er bei einem Besuch im Saarland an. Schneider schwebt vor, dass ein Arbeitnehmer, der für ein luxemburgisches Unternehmen arbeitet, nach den Sätzen des Großherzogtums versteuert wird, egal ob sein Schreibtisch in Deutschland Frankreich oder Belgien steht. Die Steuern, die der Arbeitnehmer dann zahlt, „würden sich die Länder teilen“, sagte Schneider. Er will in den kommenden Monaten in Paris, Brüssel und Berlin für sein Vorhaben werben.

Dieses Modell könne für Leute interessant sein, die in einem Home-­Office für den luxemburgischen Arbeitnehmer tätig sein wollen. Sie könnten sich die tägliche Anreise zu ihrem Arbeitsplatz in Luxemburg sparen „und würden somit die Straßen entlasten“, sagte der Minister.

Die Flut der Menschen, die täglich nach Luxemburg zur Arbeit fahren, wird immer größer. Nach Angaben der luxemburgischen Stattistikbehörde Statec waren es im Jahr 2015 knapp 166 800. Davon kamen rund 42 000 aus Deutschland, 83 000 aus Frankreich und rund 41 800 aus Belgien. Im Jahr 1999 waren es gerade einmal halb so viele.

Schneiders Beobachtungen zufolge „kann die Situation rasch kippen“. Für viele Einpendler werde die tägliche Fahrt nach Luxemburg immer mühevoller, weil sie drei Stunden und mehr unterwegs seien. „Das wiegt irgendwann ein spürbar besseres Einkommen und geringere Sozialabgaben nicht mehr auf.“ Auch die hohen Wachstumsraten des Luxemburger Bruttoinlands­produkts (Bip) würde immer öfter kritisch hinterfragt. Das Bip wuchs im Großherzogtum im vergangenen Jahr um 4,2 Prozent, in Deutschland um 1,9 Prozent. Es müsse für eine gerechtere Verteilung der Einkommen gesorgt werden, damit mehr Menschen das Gefühl bekommen, dass auch sie persönlich von den guten Wirtschaftsszahlen profitieren. Die anwachsenden Pendlerströme und die kräftig ansteigenden Wohnkosten würden dem zuwiderlaufen.

Der weitere Ausbau der Infrastruktur, um die Verkehrsströme zu entlasten, stößt, so Schneider, „schnell an  Grenzen oder wird exorbitant teuer“. Daher sieht er zum Beispiel für eine direkte Schienenverbindung von Saarbrücken nach Luxemburg Stadt „keine Chance auf Realisierung“.