Hannover: SPD und CDU einigen sich auf Koalition in Niedersachsen

Hannover : SPD und CDU einigen sich auf Koalition in Niedersachsen

Nach rund zweiwöchigen Verhandlungen haben sich SPD und CDU in Niedersachsen auf eine große Koalition geeinigt. Es handle sich um eine „große Koalition der Vernunft und des gesunden Menschenverstands“, sagte Ministerpräsident und SPD-Landes­chef Stephan Weil gestern in Hannover. CDU-Landesvorsitzender Bernd Althusmann sprach von einer Gesprächsatmosphäre, die von einem „Höchstmaß an Professionalität“ geprägt gewesen sei. Beiden Parteien sei ein „tragfähiger Zukunftsentwurf“ gelungen.

Nach der Landtagswahl vom 15. Oktober war eine große Koalition als die einzige realistische Regierungsoption geblieben. Dreierbündnisse von SPD oder CDU mit Grünen und FDP schieden aus, weil sie von den kleinen potenziellen Partnern abgelehnt wurden.

Weder SPD noch CDU hätten anfangs eine große Koalition gewollt, betonte Weil. Beide Parteien hätten sich in Niedersachsen mehr als vier Jahrzehnte unversöhnlich gegenübergestanden. Sie sei aber die einzige realistische Option für eine stabile Regierung. Weil konnte sich angesichts der relativ kurzen Verhandlungsdauer einen Seitenhieb auf die Berliner Jamaika-Sondierer nicht verkneifen: „Zwei Wochen, das ist weiß Gott kein langer Zeitraum, wenn man andere Beispiele sich vor Augen führt, die wir derzeit ja auch erleben.“

Weil soll in der kommenden Woche im Landtag in seinem Amt als Ministerpräsident bestätigt werden. Zuvor müssen die Parteigremien von SPD und CDU den 138-seitigen Koalitionsvertrag absegnen. Darin einigten sich die Parteien unter anderem auf die Schaffung von tausend zusätzlichen Lehrerstellen sowie von zunächst 1500 weiteren Stellen bei der Polizei. Daneben vereinbarten die Verhandlungsführer auch die Abschaffung der Kitagebühren und mehr Investitionen in die Krankenhäuser. SPD und CDU stellen jeweils fünf Minister.

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