Kommentar Die SPD stellt sich ein Bein

Das hat was von einem sozialdemokratischen Treppenwitz: Kaum hat Arbeitsminister Heil seine milliardenschweren Pläne zur Grundrente präsentiert, wird der Aufruf zur Sparsamkeit von Finanzminister und Parteigenosse Scholz öffentlich.

In der SPD ist man spitze darin, sich gegenseitig ein Beinchen zu stellen. Auf die Idee des Sparens hätte Scholz aber auch vor seiner Mahnung schon kommen können. Bislang glänzt Schwarz-Rot nämlich haushalterisch vor allem durch teure Kompromisse oder in ihrer Wirkung fragliche Projekte. Und die Wünsche, die aus den anderen Ministerien bereits vorliegen, gefährden die schwarze Null.

Scholz selber sieht sich ja bereits als möglicher Kanzlerkandidat. Da möchte er wohl als solider Haushälter punkten. Sparen ist grundsätzlich auch nicht verkehrt. Nur seine eigene Partei dürfte der Finanzminister davon schwerlich überzeugen können. Hagen Strauß

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort