Dobrindt lässt sich durch Maut-Kritik der EU nicht beirren

Dobrindt lässt sich durch Maut-Kritik der EU nicht beirren

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU ) will trotz steigenden Drucks aus Brüssel uneingeschränkt an seinen Pkw-Maut-Plänen festhalten. "An unserem Zeitplan ändert das nichts", sagte Dobrindt gestern als Reaktion auf einen Brief von EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc.

Diese bezeichnete die Pläne als unvereinbar mit EU-Recht. Sie führten zu einer Diskriminierung von EU-Ausländern. Dobrindt kritisierte, das Schreiben berücksichtige nicht die jüngsten Entwicklungen der Gesetze. > Seite A3: Bericht

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