Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sieht sich erneut mit Vertuschungsvorwürfen konfrontiert. Sein Ministerium soll den Bundestag über Jahre hinweg falsch über das Ausmaß von Drohnen-Unfällen bei der Bundeswehr informiert haben. Bei ihren Vorwürfen beruft sich die Opposition auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion. Demnach verlor die Bundeswehr von 871 betriebenen Drohnen bereits 124 durch Flugunfälle. Nach einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" hatte das Ministerium im März 2011 aber nur den Absturz von zwölf Drohnen gemeldet, im Februar 2012 seien insgesamt 17 Abstürze aufgelistet worden. Zu diesem Zeitpunkt habe die Bundeswehr tatsächlich jedoch 116 Unfälle verzeichnet.

Das Ministerium wies die Vorwürfe zurück. Unter den jetzt genannten 124 verlorenen Drohnen seien auch solche, die bei einer "systemkonformen Landung" so beschädigt worden seien, dass eine Reparatur nicht lohne. Zudem seien auch viele kleine Systeme unter den verunglückten Drohnen. De Maizière ist seit Wochen unter Druck, weil er Probleme bei der Beschaffung der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" vertuscht haben soll. Aus Sicht der Opposition wurden Steuergelder in dreistelliger Millionenhöhe verschleudert. Der Bundesrechnungshof monierte die zahlreichen Änderungsverträge des Projekts, wie am Wochenende bekannt wurde. Auf diesem Weg habe man die Mehrkosten häppchenweise aufgelistet. Die Opposition mutmaßt dabei den Versuch, den Bundestag zu umgehen.

Die SPD meldete zudem Kritik an der Beschaffung neuer Bundeswehr-Hubschrauber an. Das Ministerium habe einen "lausigen Deal" für den Steuerzahler verhandelt, sagte Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels. Der ursprüngliche Großauftrag war vor dem Hintergrund der Bundeswehr-Reform von 202 auf 139 Helikopter reduziert worden. Der Gesamtpreis sank nach Angaben von "Spiegel online" aber nur um rund zwei Prozent von 10,3 auf 10,1 Milliarden Euro. > , Meinung