Oppermann und de Maizière für Flüchtlingskontingente

Berlin · CDU und SPD sind sich in der Debatte um die Begrenzung des Flüchtlingszuzugs näher gekommen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann schlug gestern die Einführung flexibler Flüchtlingskontingente in Abstimmung mit der EU und dem UN-Flüchtlingswerk vor.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU ) sagte, dafür habe er sich bereits im September ausgesprochen und freue sich, "dass dieser Vorschlag zwischenzeitlich immer mehr Zustimmung findet". Oppermann zufolge sollte der Bundestag in Abstimmung mit der EU und dem UN-Flüchtlingshilfswerk jedes Jahr aufs Neue "über die Größe der Kontingente von Flüchtlingen entscheiden, die wir aufnehmen können". Dabei müssten die Parlamentarier "immer im Auge behalten, wie viele Menschen wir integrieren können und wie gut unsere Integrationsmaßnahmen sind". De Maizière sagte mit Blick auf eine Kontingentlösung: "Ein Kontingent bedeutet automatisch eine Begrenzung der Anzahl von Flüchtlingen." Er sei dafür, dass Europa "ein großzügiges Kontingent von Flüchtlingen" aufnimmt, die gemeinsam mit dem UN-Flüchtlingswerk ausgewählt werden. Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner aus Rheinland-Pfalzbetonte ebenfalls, "Kontingente sind Kontingente. Die sind zahlenmäßig festgelegt". Dieses Kontingente "wollen wir einführen, wenn ganz Europa mitmacht", sagte sie im ARD-"Bericht aus Berlin ".

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