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„De Maizière hat seine Hausaufgaben nicht gemacht“

„De Maizière hat seine Hausaufgaben nicht gemacht“

SPD-Fraktionschef Oppermann ist „entsetzt“ über die lange Bearbeitungszeit der Asylanträge.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat Innenminister Thomas de Maizière (CDU) in der Asylpolitik scharf kritisiert. Bei den Abschiebungen habe der Minister "seine Hausaufgaben nicht gemacht", sagte Oppermann der "Saarbrücker Zeitung" (Sonnabendausgabe). So bleibe die vereinbarte Einrichtung von zwei großen Einreisezentren für Flüchtlinge aus sicheren Herkunftsländern entgegen der Absprache auf Bayern beschränkt.

Auch die vom Bund versprochene Einrichtung für die Beschaffung von Ersatzpapieren in Potsdam funktioniere nicht. "Das Haupthindernis für schnelle Rückführungen liegt auf Bundesebene, nicht bei den Ländern", sagte Oppermann.

Er sei zudem "entsetzt" darüber, dass die Bearbeitungszeit der Anträge beim Bundesamt für Migration und Flüchtling noch weiter gestiegen sei. Zwar sei eine Beschleunigung 2015 auf dem Höhepunkt der Flüchtlingswelle nicht möglich gewesen. "Dass viele Verfahren aus dieser Zeit aber jetzt immer noch nicht abgeschlossen sind, dafür habe ich keinerlei Verständnis", sagte Oppermann. "Ein schnelles Asylverfahren und eine schnelle Rückführung sind wichtige Voraussetzungen für die Akzeptanz des Asylrechtes in Deutschland."