Guttenberg in der Defensive

Guttenberg in der Defensive

Berlin. Der offenbar raue Umgangston auf dem Marineschulschiff "Gorch Fock" ist nun nach Berlin übergeschwappt: Die Angriffe der Opposition gegen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU, Foto: dapd) werden schärfer. Der wiederum keilt kräftig zurück. Politisch fährt der Minister derzeit weiter in stürmischer See

Berlin. Der offenbar raue Umgangston auf dem Marineschulschiff "Gorch Fock" ist nun nach Berlin übergeschwappt: Die Angriffe der Opposition gegen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU, Foto: dapd) werden schärfer. Der wiederum keilt kräftig zurück.

Politisch fährt der Minister derzeit weiter in stürmischer See. Morgen muss Guttenberg dem Verteidigungsausschuss Auskunft geben. Außer zu den Vorfällen auf dem Segelschulschiff soll er dort auch zum versehentlichen Todesschuss auf einen Soldaten in Afghanistan und zum Öffnen von Feldpost aus dem afghanischen Einsatzgebiet Stellung nehmen. Das Ministerium hat inzwischen bestätigt, dass aus den geöffneten Briefen auch USB-Sticks und Speicherkarten entnommen wurden. Die Umstände müssten aber noch geklärt werden.

Der Opposition geht es allerdings längst nicht mehr nur um die Aufklärung der konkreten Fälle, sondern auch darum, wann der Minister wie reagiert hat. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold, betont, er habe schon im Dezember im Verteidigungsausschuss Marine-Inspekteur Axel Schimpf nach den Hintergründen des tödlichen Unfalls einer Offiziersanwärterin auf der "Gorch Fock" und nach Gerüchten über eine "Meuterei" gefragt. Der Vizeadmiral habe damals mit dem Hinweis auf "emotionale Spannungen" abgewiegelt. Die Opposition will deshalb nun wissen, ob der Inspekteur seinem Minister ebenfalls nichts gesagt hat. Das wäre eine schwer nachvollziehbare Schlamperei. Und wenn Guttenberg doch im Bilde gewesen ist, stellt sich die Frage, warum er geschwiegen hat und der Vorgang insgesamt erst jetzt untersucht wird.

Kritisch beurteilt Arnold auch die Absetzung des Kapitäns der "Gorch Fock", Norbert Schatz. Die Entlassung sei "ein Stück weit ein Bauernopfer". Der Vorsitzende der Grünen-Fraktion Jürgen Trittin erklärt, zuerst verbitte sich Guttenberg jede Vorverurteilung, wenige Stunden später suspendiere er den Kommandanten nach Hinweisen einer Boulevard-Zeitung über die Zustände auf der "Gorch Fock". "Das ist kein Führungsstil, das ist beliebig", so Trittin. Der Vorwurf, der Verteidigungsminister handle sprunghaft und auf Druck der Medien, steht damit erneut im Raum, wie auch schon während der Kundus-Affäre.

Der "Minister für Klartext" steckt also in erheblicher Aufklärungsnot, denn er muss jetzt nicht mehr nur das Verhalten anderer erklären, sondern auch das eigene. Die Entscheidung zur Absetzung des "Gorch-Fock"-Kapitäns sei sachgerecht und notwendig gewesen, verteidigt sich Guttenberg. Der Kommandant sei weder gefeuert, noch geschasst oder rausgeworfen worden. Ihn aber vorläufig von seinen Aufgaben zu entbinden, sei die beste Maßnahme - "auch in seinem Sinne".

Sein Vorgehen hält Guttenberg indes nicht für einen Widerspruch. Schließlich habe er im Umgang mit den aktuellen Bundeswehraffären ein dreistufiges Verfahren angekündigt: Aufklären, abstellen, Konsequenzen ziehen. "Wir befinden uns bei der "Gorch Fock" immer noch in der ersten Phase: Aufklärung."

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