Leitartikel Die Grünen stehen sich beim Personal selbst im Weg
Meinung · Aus Sicht der Grünen ist es sicher kein Fehler, dass sich die innenpolitische Aufmerksamkeit in diesen Tagen ganz auf die Regierungsbildung konzentriert. So kann die Partei mit ihrer notwendig gewordenen Phase der Selbstbeschäftigung unbefangener umgehen. Denn solche Klärungen sind immer auch mit Streit verbunden, der in der Öffentlichkeit zumeist negativ ankommt. Im Schatten der großen politischen Ereignisse dreht sich nun also das grüne Personalkarussell mit immer größerem Tempo. Dass die amtierende Vorsitzende Simone Peter dabei früher oder später herunterfallen würde, kommt wenig überraschend. Gegen die Brandenburgerin Annalena Baerbock hätte die Saarländerin kaum eine Chance gehabt. Umso erleichterter dürfte Peter deshalb insgeheim gewesen sein, dass sich doch noch eine linke Flügelfrau zur Kandidatur bereit erklärt hat. Die niedersächsische Fraktionschefin Anja Piel lässt Peters erwartbaren Verzicht nun wie eine generöse Geste erscheinen. Das ist eine gesichtswahrende Lösung für die ehemalige saarländische Umweltministerin.
Nach aktuellem Stand bewerben sich also jetzt drei Persönlichkeiten für die zwei Chefposten der Partei. Die Delegierten auf dem Bundestreffen Ende Januar in Hannover haben damit eine echte Wahl. Schon das zeichnet die Grünen aus. In der SPD oder der Union etwa scheinen derlei demokratische Gepflogenheiten längst in Vergessenheit geraten zu sein. Bei den Grünen war der Parteivorsitz allerdings noch nie das politische Kraftzentrum. Denn man achtet stets auf Machttrennung – Partei, Fraktion, linker Flügel, rechter Flügel, Frau und Mann, Regierung und Parlament. Deshalb ist auch noch nicht ausgemacht, ob Robert Habeck zumindest für eine Weile gleichzeitig Parteichef und weiter Umweltminister in Schleswig-Holstein sein kann. Für Außenstehende ist das zutiefst befremdlich, zumal Habeck der wohl größte Hoffnungsträger der Grünen ist, den die Partei seit Joschka Fischer hatte. So steht die politische Etabliertheit der Grünen in Kontrast zu den immer noch gepflegten Vorstellungen aus ihren politischen Kindertagen, wonach Macht und Mächtige per se des Teufels seien. Dieser alte Zopf gehört endlich abgeschnitten. Und dennoch brechen bei den Grünen „neue Zeiten mit neuen Gesichtern an“. Da hat Co-Parteichef Cem Özdemir Recht. Allein schon, weil er wie Peter ebenfalls den Weg für neue Köpfe freimacht. Seine Motivlage freilich war eine ganz andere: Özdemir wäre gern Minister in einer Jamaika-Koalition geworden. Nun ist er weder das eine, noch bleibt er das andere. Schwer verzockt, muss man da sagen. So breit ist das talentierte Personal bei den Grünen allerdings auch nicht gesät, als dass die Partei ihren „anatolischen Schwaben“ in die politische Bedeutungslosigkeit schicken könnte. Özdemir wäre sicher ein guter Fraktionschef. Aber auch hier gab es wieder grüne Regularien, nach denen sich Özdemir darauf keine Hoffnung machen konnte. Er verzichtete. Manchmal stehen sich die Grünen selbst im Weg. Warum eigentlich?
