Gelbwesten Macron in der Sackgasse
Vom Aufstand ist die Rede und vom Ausnahmezustand. Es geht nicht um irgendein Land in Südamerika, sondern um Frankreich. Die sechstgrößte Wirtschaftsmacht weltweit macht mit Bildern brennender Barrikaden und marodierender Horden Schlagzeilen.
Präsident Emmanuel Macron hat es nicht geschafft, seinen Landsleuten den Sinn seiner Reformpolitik zu vermitteln. Schlimmer noch: Er hat die Ungleichheit zwischen Arm und Reich in den vergangenen Monaten noch verschärft. Das Ergebnis ist eine gelbe Wut, die sich nun auf gewaltsame Weise Bahn bricht.
Die Gelbwesten müssen sich nun klar von den Randalierern distanzieren und einen echten Dialog mit der Regierung beginnen. Sonst handeln sie unverantwortlich. Doch ein Ziel haben die Demonstranten bereits erreicht: Sie haben Macron in eine politische Sackgasse manövriert. Der Präsident hat bereits Finanzhilfen über 500 Millionen Euro zum Ausgleich für die Ökosteuer auf Benzin versprochen. Er hat einen Dialog auf lokaler Ebene angekündigt. Wie weit kann er noch gehen, ohne seine Autorität völlig zu verlieren? Selbst eine Rücknahme der umstrittenen Steuer dürfte die Wut der Straße nicht besänftigen.
Eines ist auf alle Fälle klar: Reformieren kann Macron das Land nicht weiter. Er muss es erst einmal versöhnen.
