CDU-Bundestagsabgeordnete Steinbach lehnt Rücktritt ab
Berlin · Die kritischen Tweets der CDU-Abgeordneten Erika Steinbach zur Flüchtlingspolitik sorgen in der Unionsfraktion zunehmend für Unmut. Aus seiner Sicht seien manche Äußerungen Steinbachs auf dem Kurznachrichtendienst Twitter "nicht nur sachlich falsch, sondern auch begrifflich nicht akzeptabel", sagte gestern Unions-Parlamentsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU ) in Berlin .Steinbach lehnte es ab, aufgrund der Kritik an ihr persönliche Konsequenzen zu ziehen.
Grosse-Brömer betonte, Steinbach stoße nicht nur bei ihm, sondern auch bei anderen Fraktionskollegen auf "Unverständnis". Zuletzt hatte Steinbach am Wochenende Kritik hervorgerufen: Einen Artikel über Überlegungen der EU-Mitgliedstaaten für eine beschleunigte Aufnahme von Flüchtlingen aus der Türkei kommentierte die hessische Abgeordnete mit den Worten: "Seit September alles ohne Einverständnis des Bundestages. Wie in einer Diktatur ". Grosse-Brömer nannte den Vergleich der Bundesregierung mit einer Diktatur "inakzeptabel" und verwies darauf, dass es in der Gruppe der hessischen CDU-Abgeordneten über die umstrittenen Twitter-Botschaften Steinbachs am Montag eine "intensive" Diskussion gegeben habe. Dass die 72-Jährige ihr Amt als menschenrechtspolitische Sprecherin der Unionsfraktion verlieren könnte, wollte Grosse-Brömer nicht ausschließen.
