Bund warnt vor Terrorkämpfern aus Syrien
Berlin/Bonn · Im syrischen Bürgerkrieg sind auch „Heilige Krieger“ aus Deutschland aktiv. Etwa 100 sollen wieder zurück sein. Mehr als ein Dutzend von ihnen hat Kampferfahrung, warnt der Verfassungsschutz.
Deutsche Islamisten, die aus dem syrischen Bürgerkrieg heimkehren, stellen nach Ansicht des Bundesamts für Verfassungsschutz eine "erhebliche Gefahr" für die innere Sicherheit in Deutschland dar. Mehr als 320 Islamisten hätten die Bundesrepublik seit Ausbruch des Konfliktes mit dem Ziel "Heiliger Krieg" verlassen, etwa 100 seien inzwischen wieder zurück, teilte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen gestern mit. "Bei etwas mehr als einem Dutzend von ihnen wissen wir, dass sie Kampferfahrung in Syrien gesammelt haben", sagte er.
Mit Blick auf die Rückkehrer erinnerte Maaßen an den Anschlag auf das Jüdische Museum in Brüssel Ende Mai mit vier Toten. Der Täter ist ein 29 Jahre alter Franzose, der sich in Syrien einer islamistischen Gruppe angeschlossen hatte. Er gilt als erster Heimkehrer, der in Europa einen Anschlag verübte.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte schon unmittelbar nach dem Attentat von Brüssel vor einer erhöhten Terrorgefahr gewarnt. Einige der Kämpfer in Syrien mit europäischem Pass würden "kampferprobt und entschlossen" zurückkehren und Anschläge planen: "Darauf müssen wir uns einstellen." Der Verfassungsschutz verfügt bislang jedoch über "keine Anhaltspunkte", dass Syrien-Rückkehrer in Deutschland "einen konkreten terroristischen Auftrag verfolgen", betonte Maaßen.
Das Thema militanter Islamismus beschäftigt auch die Frühjahrskonferenz der Innenminister, die noch bis morgen in Bonn tagen. Als zentrales Thema des Treffens gilt aber die Aufnahme weiterer syrischer Flüchtlinge. Eine breite Mehrheit der Länder hat sich bereits dafür ausgesprochen. Vor allem Bayern und Hessen fordern allerdings eine genaue Klärung der Kostenverteilung.
Der nordrhein-westfälische Ressortchef Ralf Jäger (SPD) bezeichnete die Lage der Flüchtlinge in dem Bürgerkriegsland gestern als "die humanitäre Katastrophe unseres Jahrzehnts". Die aktuellen Bundesprogramme zur Aufnahme von 10 000 Flüchtlingen reichten nicht. De Maizière zeigte sich offen: "Deutschland macht viel, wir können auch noch ein bisschen mehr machen."
