Gefahr für die Zukunft? Maaßen warnt vor Islamisten-Kindern
Berlin · Verfassungsschutz und Innenministerium wollen Minderjährige stärker beobachten.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt erneut vor Kindern, die in islamistisch geprägten Familien in Deutschland aufwachsen. Sie stellten „ein nicht unerhebliches Gefährdungspotenzial“ dar, zitieren die Zeitungen der Funke Mediengruppe eine neue Analyse des Verfassungsschutzes. Es gebe Anzeichen für eine „schnellere, frühere und wahrscheinlichere Radikalisierung von Minderjährigen und jungen Erwachsenen“. Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen sagte, die Sozialisation von Kindern durch ein islamistisches familiäres Umfeld sei „besorgniserregend und deshalb auch für den Verfassungsschutz eine Herausforderung in den nächsten Jahren“.
In der Verfassungsschutz-Analyse heißt es, die Kinder würden „von Geburt an mit einem extremistischen Weltbild erzogen, welches Gewalt an anderen legitimiert und alle nicht zur eigenen Gruppe Gehörigen herabsetzt“. Der Verfassungsschutz geht laut seinem kürzlich vorgestellten Bericht für 2017 von 300 betroffenen Kindern aus. Gefahr gehe auch von jenen Familien aus, die nicht in Kampfgebiete in Syrien oder im Irak ausgereist seien, sondern sich kontinuierlich in Deutschland aufgehalten hätten, so die Analyse.
Nach den Worten der Sprecherin des Bundesinnenministeriums, Eleonore Petermann, erwägt ihr Ministerium eine weitere Herabsetzung der Altersgrenze bei Beobachtungsmöglichkeiten von Minderjährigen. Im Jahr 2016 wurde die Altersgrenze zur Speicherung in nachrichtendienstlichen Dateien bereits von 16 Jahren auf 14 Jahre abgesenkt. Es sei aber noch keine abschließende Entscheidung getroffen, so Petermann.
CDU-Sicherheitspolitiker Patrick Sensburg empfahl, die Vorschriften zu lockern, um auch Kinder unter 14 Jahren durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Es gehe nicht um eine Kriminalisierung von Personen unter 14 Jahren, „sondern um die Abwehr erheblicher Gefahren für unser Land“.
