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Machnig kündigt Widerstand gegen Kürzung der Solarförderung an – Neue Länder wollen sich wehren

Machnig kündigt Widerstand gegen Kürzung der Solarförderung an – Neue Länder wollen sich wehren

„Hier in Thüringen sind SPD und CDU sich völlig einig, dass wir die Kürzungen so nicht akzeptieren können“, sagte Machnig der „Saarbrücker Zeitung“.

Berlin / Saarbrücken. Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) hat scharfen Widerstand gegen die von der Bundesregierung geplante Kürzung der Solarförderung angekündigt. "Hier in Thüringen sind SPD und CDU sich völlig einig, dass wir die Kürzungen so nicht akzeptieren können", sagte Machnig der "Saarbrücker Zeitung". Die Solarindustrie sei für den Osten ein wichtiger Hochtechnologiesektor. "Das ist unser Mercedes Benz". Man werde sich daher mit den anderen neuen Ländern beraten. "Wir werden das nicht unwidersprochen stehen lassen." Machnig wies darauf hin, dass die Branche in den letzten zwei Jahren schon zwei Mal eine 30-prozentige Absenkung der Einspeisevergütung habe hinnehmen müssen. Seit zwei Jahren finde bei der Förderung ein "ständiges Stopp and Go" statt. "Was jetzt geplant wird, geht an die Substanz." Er fürchte, dass nun vor allem kleinere Firmen in ernsthafte Schwierigkeiten geraten könnten. Die Unternehmen hätten durch die Politik der Bundesregierung keine sicheren Rahmenbedingungen mehr. "Keiner anderen Branche würde man solche dramatischen und kurzfristigen Veränderungen zumuten."