Machnig will sechsstellige Summe nicht zurückzahlen

Machnig will sechsstellige Summe nicht zurückzahlen

Thüringens Ex-Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) lehnt hohe Rückzahlungsforderungen des Landes wegen Doppelbezügen von Land und Bund ab. Machnigs Anwälte hätten Widerspruch gegen die Zahlungsaufforderung der Landesfinanzdirektion eingelegt, sagte gestern ein Sprecher des Thüringer Finanzministeriums in Erfurt.

Sollte das Land den fristgerecht eingelegten Widerspruch nicht akzeptieren, bliebe nur noch der Weg über die Verwaltungsgerichte. Machnig hatte nach Meinung des Landes seit 2009 zu Unrecht gleichzeitig Ministergehalt und Versorgungsbezüge des Bundes erhalten. Sie resultieren aus seiner Zeit vor 2009 als Staatssekretär im Bundesumweltministerium. Nach Angaben aus Thüringer Regierungskreisen soll es bei den Forderungen um etwa 150 000 Euro gehen.

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