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Haushaltsplan: Arbeit für den Papierkorb

Kommentar : Arbeit für den Papierkorb

Um das Bundesfinanzministerium scheint das Coronavirus einen großen Bogen zu machen. Keine neuen Schulden, Rekordinvestitionen und stetig steigende Einnahmen.

Das sind die Kernpunkte der weiteren Haushalts- und Finanzplanung, die nun beschlossen wurde. Ein Plan wie aus dem Paradies. Tatsächlich haben die Ministerialbeamten für den Papierkorb gearbeitet. Viele Staaten legen gerade Milliardenprogramme auf, um den zu erwartenden ökonomischen und sozialen Verwerfungen Rechnung zu tragen. Auch Deutschland. Man muss auch kein Wirtschaftsexperte sein, um zu ahnen, was sich in den Branchen zusammenbraut. Im Ergebnis werden die Steuereinnahmen des Staates drastisch zurückgehen. Gleichzeitig steigen seine Ausgaben in noch unabsehbare Höhen. Vor diesem Hintergrund muss die Finanzplanung völlig neu geschrieben werden. Die Schwarze Null ist dann nur noch eine schöne Erinnerung.