Neuverschuldung Stürzt die Politik Italien in den Ruin?
Rom/Brüssel · Die Regierung in Rom hat das Sparen abgeschrieben. Es hagelt Kritik von innen und außen. Doch der Staat stellt sich stur.
Giulia R. wohnt in Rom und hat einen Kredit für ihre neue Wohnung abzubezahlen. Deshalb überlegt sie jetzt, ein Konto in Deutschland zu eröffnen. „Ich mache mir Sorgen um die politische Situation. Weil sie uns schwächt, statt uns stärker zu machen“, sagt die 45-Jährige. „Diese politische Klasse ist verantwortungslos. Ich habe einen Kredit – und ich habe Angst, dass ich den nicht mehr bezahlen kann, wenn Italien aus dem Euro austreten sollte.“ Dann lieber das Geld nach Deutschland schaffen. Da wisse man wenigstens, was Sache sei.
Giulia arbeitet mit einem Ministerium zusammen und will ihren Namen daher nicht publik machen. „Mein Gehalt würde sich dann in Lire verwandeln, aber meine Schulden bei der Bank nicht.“ Sie hält dieses Euro-Exit-Szenario für durchaus realistisch. Trotz der Beteuerungen der italienischen Regierung aus europakritischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechtspopulistischer Lega, dass niemand den Euro-Austritt wolle.
Kein Wunder, dass die Menschen verunsichert sind. Seit Wochen spielt sich ein Drama um den italienischen Haushalt und die Verschuldung des Landes ab. Es wird mit Zahlen jongliert, nächtliche Gipfeltreffen werden abgehalten, Fristen verschoben und große Versprechen gemacht. Die Finanzmärkte werden derweil immer nervöser. Vor allem die „Feinde im Brüsseler Bunker“, wie Vize-Premier und Lega-Chef Matteo Salvini die EU-Kommissionsspitzen gern nennt, seien daran schuld, dass es in Italien nicht aufwärts gehe.
Jetzt soll alles anders werden. „Die Armut wird abgeschafft“, verkündete der Arbeitsminister, Fünf-Sterne-Chef und weitere Vize-Premier Luigi Di Maio, als die Regierung ihre Finanzziele bekannt machte. Das Problem: Versprechen wie Steuersenkungen und ein Bürgereinkommen für alle kosten viel Geld. Geld, das Italien nicht hat. Denn die Schulden sind so hoch wie in kaum einem anderen Staat der Welt. Und das Geld soll vor allem durch neue Kredite reinkommen.
Bei dieser Linie wollen die Parteichefs und Regierungsmitglieder bleiben. Sowohl Di Maio als auch Salvini haben auf stur gestellt. Sie ändern ihre Meinung auch nicht, wenn Institutionen wie die italienische Notenbank, der Internationale Währungsfonds (IWF) oder die EU-Kommission vor Instabilität warnen.
Italien stellt in der Eurozone so etwas wie eine Liste an Negativ-Rekorden auf. Die Finanzexpertin Veronica De Romanis präsentierte sie erst kürzlich in Rom. „Wachstum: letzter. Beschäftigung: letzter. Verschuldung: erster“, steht in Stichpunkten in ihrer Power-Point-Präsentation. Eine Fußnote: Nur Griechenland steht schlechter da. Zwischen 1999 und 2017 habe sich der Reichtum der Italiener nicht vergrößert – ganz anders als in ehemaligen Krisenländern wie Griechenland oder Portugal und ganz zu Schweigen von Ländern wie Großbritannien, Luxemburg oder Deutschland. Alles die Schuld von zu großer Sparpolitik, wie es die Minister den Menschen Glauben machen? De Romanis ist ganz anderer Meinung: Zwischen 2014 und 2018 sei die Finanzpolitik „maximal flexibel“ statt maximal sparsam gewesen.
Die Regierung verteidigt ihre Schuldenpläne mit dem Argument, nur so könne das Wachstum angekurbelt werden. Eine Rosskur mit schmerzhaften Reformen will sie nicht durchmachen. Denn das würde Wählerstimmen kosten. „Wir haben die Bürger hinter uns und das Establishment gegen uns“, erklärte Di Maio. Und damit hat er nicht ganz unrecht. Die Regierung wird von Zustimmungswerten von rund 60 Prozent getragen.
Dass das Wachstum anzieht, ist bislang jedoch nicht mehr als eine Hoffnung. Den Süditaliener Piero Casale, arbeitslos und Fünf-Sterne-Wähler, überrascht die Sorge der Märkte jedenfalls nicht. Im Gegenteil: Er hält sie für normal. Die Regierung versuche schließlich, „einen anderen Weg“ einzuschlagen, sagt der 43-Jährige. Und das sei der Grund, warum so viele Menschen sie gewählt hätten.
