Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat Forderungen aus der CSU nach Porno-Sperren im Internet eine Absage erteilt. Die Ministerin sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Selbst im Sommerloch ist die Forderung nach neuen Internetsperren unsinnig."

Die Koalition habe den Grundsatz "Löschen statt Sperren" durchgesetzt und erfolgreich praktiziert, betonte Leutheusser-Schnarrenberger. "Dem Jugendschutz helfen keine staatlichen Sperren, sondern Erziehung." Darüber hinaus gebe es bereits zahlreiche Jugendschutzfilter, die zum Teil durch öffentliche Stellen zertifiziert seien. "Wer jetzt wieder Sperren fordert, sollte sich die Debatten der letzten Jahre ausdrucken lassen - und vielleicht das Grundgesetz."

Um Kinder und Jugendliche besser vor Sexbildern und Videos im Netz zu schützen, hatte der CSU-Jugendschutzpolitiker Norbert Geis Porno-Sperren ins Gespräch gebracht. Auch die britische Regierung kündigte unlängst an, den Zugang zu Internet-Pornografie deutlich erschweren zu wollen.