Neues Abkommen EU-Staaten ebnen Weg für Handelsgespräche mit USA
Brüssel · Ein Deal könnte Autozölle noch abwenden.
Die EU hat sich nach monatelangem Tauziehen auf den Beginn von Handelsgesprächen mit den USA verständigt. Eine Mehrheit der Mitgliedsländer will am Montag das Verhandlungsmandat für die EU-Handelsbeauftragte Cecilia Malmström beschließen, um US-Sonderzölle auf europäische Autos zu verhindern, hieß es in EU-Kreisen.
Malmström hatte eigentlich gehofft, das Mandat schon im Januar zu erhalten. Länder wie Frankreich blockierten eine einstimmige Entscheidung aber bislang aus innenpolitischen Gründen. Nun soll notfalls mehrheitlich über das Verhandlungsmandat entschieden werden.
Der Handelsstreit mit den USA war durch die Einführung von US-Sonderzöllen auf Stahl- und Aluminiumimporte entbrannt und hat zur Einführung von EU-Vergeltungszöllen auf US-Produkte geführt.
Eine im vergangenen Juli zwischen US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker getroffene Vereinbarung sieht zur Schlichtung vor, dass beide Seiten Gespräche über die Abschaffung von Zöllen auf Industriegüter sowie eine engere Zusammenarbeit bei Regulierungen zum Beispiel für die Arzneimittelindustrie beginnen.
Die EU-Kommission ist für die Handelspolitik der Staatengemeinschaft zuständig, aber für neue Abkommen auf das Mandat der Mitgliedsländer angewiesen.
Trump hatte zuletzt immer wieder gedroht, er werde Sonderzölle auf europäische Autos einführen, sollte die EU Gespräche über neue Handelsregeln blockieren. „Wenn wir keinen Deal machen, dann kommt es zu den Zöllen“, drohte er im Februar.
Sollte Trump die Autozölle tatsächlich einführen, will die EU erneut mit Vergeltungszöllen auf US-Produkte antworten. Sie könnten beispielsweise US-amerikanische Elektroautobauer wie Tesla, den Baumaschinenhersteller Caterpillar oder den Druckerspezialisten Xerox treffen. Zudem würde es keine Handelsgespräche geben.
