Bundesjustizminister Maas: Teile der AfD bald Fall für den Verfassungsschutz
Essen · Teile der AfD sind nach Ansicht von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) „auf dem Weg, ein Fall für den Verfassungsschutz zu werden“. Den Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe sagte der Saarländer: „Wer Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Abstammung diskriminiert, agiert immer offener rassistisch und nationalistisch.“
Grundsätzlich dürfe man es sich aber „nicht so einfach machen und glauben, allein mit einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz seien die Probleme gelöst“, fügte er hinzu. Die Masche der Rechtspopulisten müsse entlarvt werden: „Die AfD schürt Ängste und macht den Hass zur Strategie, bietet aber keine Lösungen.“
Derzeit werden einzelne AfD-Mitglieder vom Verfassungsschutz beobachtet. Wie eine Umfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) unter den Verfassungsschutzbehörden der Bundesländer ergab, ist das unter anderem in Bayern der Fall.
Es seien AfD-Mitglieder bekannt, die Verbindungen in die rechtsextremistische oder islamfeindliche Szene und zu den sogenannten Reichsbürgern aufweisen, teilte ein Sprecher mit. Unter diesen Einzelpersonen, die derzeit vom Verfassungsschutz in Bayern beobachtet würden, befänden sich auch Funktionäre der AfD, allerdings keine Mandatsträger.
