Luftangriff bei Kundus: SPD greift Guttenberg an

Berlin. Die SPD hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nach dessen Äußerungen zum Luftangriff bei Kundus vor einem Strategiewechsel in Afghanistan gewarnt

Berlin. Die SPD hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nach dessen Äußerungen zum Luftangriff bei Kundus vor einem Strategiewechsel in Afghanistan gewarnt. "Wenn er glaubt, in Afghanistan ist der Abwurf von schweren Bomben auf große Menschenmassen zu rechtfertigen, dann kann die Sozialdemokratie da nicht mehr mitgehen", sagte der SPD-Wehrexperte Rainer Arnold dem "Tagesspiegel". Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, warnte vor Konsequenzen für die Soldaten, sollte es gegen den für das Bombardement verantwortlichen Kommandeur ein Verfahren geben. Guttenberg forderte nach dem Luftangriff mehr Rechtssicherheit für die Soldaten. Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Jörg van Essen, sagte, die Regierung wolle in Potsdam rasch eine zentrale Gerichtsbarkeit für die Soldaten aufbauen: "Die deutschen Soldaten erwarten völlig zu Recht, dass Richter und Staatsanwälte mit hinlänglichem Spezialwissen die Vorwürfe beurteilen." dpa

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort