Hass im Internet Wolfgang Schäuble fordert Klarnamenpflicht im Netz

Berlin · Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) unterstützt die Pläne von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD), stärker gegen Hass im Netz vorzugehen.

Wolfgang Schäuble fordert Klarnamenpflicht im Netz
Foto: dpa/Andrew Caballero-Reynolds

Er fordert eine Pflicht zu Klarnamen. „Was in den Sozialen Netzwerken vorgeht, gefällt mir überhaupt nicht“, sagte Schäuble der Bild am Sonntag: „Die Regeln und Werte, die in der analogen Welt gelten, müssen auch in der digitalen Welt gelten. Dazu passt Anonymität nicht.“ In ihrem Schutz machten Menschen Dinge, die sie nicht machen würden, wenn sie wüssten, dass sie jemand dabei sieht. 

Schäuble plädierte dafür, dass Nutzer sich nur namentlich kenntlich auf den sozialen Plattformen bewegen dürfen. „Ich bin für eine Klarnamenpflicht in den sozialen Netzwerken und unterstütze alle Vorschläge der Bundesjustizministerin, um Regeln und Transparenz auch in der digitalen Welt durchzusetzen“, sagte der CDU-Politiker: „Wir brauchen ein europäisches Modell, das zwischen der grenzenlosen Freiheit des Silicon Valley und der Totalüberwachung Chinas liegt.“ Bedrohungen gegenüber Bundestagsabgeordneten sieht Schäuble eher gelassen. „Wer Politiker wird, weiß, dass er sich in Gefahr begibt. Aber Hysterie ist fehl am Platz“, sagte er.

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