Hoffnung für Julia Timoschenko

Hoffnung für Julia Timoschenko

Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch hat erstmals sein Einverständnis zu einer Ausreise der inhaftierten Oppositionsführerin Julia Timoschenko nach Deutschland signalisiert. Falls das Parlament einer Behandlung der kranken Ex-Regierungschefin im Ausland zustimme, werde er solch ein Gesetz „selbstverständlich“ unterschreiben, kündigte Janukowitsch gestern an.

Seine regierende Partei der Regionen verfügt im Parlament aber über keine eigene Mehrheit.

Freiheit für Timoschenko gilt als Bedingung für die Unterzeichnung eines wichtigen Assoziierungsabkommens der Ex-Sowjetrepublik mit der Europäischen Union Ende November im litauischen Vilnius. "Ich habe keinerlei Zweifel daran, dass es unterschrieben wird", sagte Janukowitsch. Zum Fall Timoschenko sagte der Präsident: "Die im Parlament vertretenen politischen Kräfte haben mit der Vorbereitung eines Gesetzentwurfes begonnen, der diese Frage löst."

Timoschenko war am 11. Oktober 2011 zu sieben Jahren Haft wegen Amtsmissbrauchs verurteilt worden. Der Richterspruch gegen Janukowitschs Erzrivalin gilt international als politisch motiviert.

Timoschenko lässt sich auch von Ärzten der Berliner Charité behandeln. Charité-Chef Karl Max Einhäupl hatte mit Nachdruck eine Operation der 52-Jährigen angemahnt, die wegen eines chronischen Rückenleidens in einem Krankenhaus in Charkow liegt. Timoschenko hatte der auch von Bundesaußenminister Guido Westerwelle angebotenen Behandlung in Deutschland bereits zugestimmt.