EU will Klima-Koalition der Gleichgesinnten
Brüssel. Nach den schlechten Erfahrungen vom Kopenhagener Klimagipfel sucht Europa vor der nächsten Mammut-Konferenz nach Verbündeten. Bei einem Treffen gestern in Brüssel einigten sich die europäischen Umweltminister darauf, vor den anstehenden UN-Klimakonferenzen im Juni in Bonn und Ende November in Mexiko Allianzen mit klimabewussten Ländern wie Japan oder Australien zu schmieden
Brüssel. Nach den schlechten Erfahrungen vom Kopenhagener Klimagipfel sucht Europa vor der nächsten Mammut-Konferenz nach Verbündeten. Bei einem Treffen gestern in Brüssel einigten sich die europäischen Umweltminister darauf, vor den anstehenden UN-Klimakonferenzen im Juni in Bonn und Ende November in Mexiko Allianzen mit klimabewussten Ländern wie Japan oder Australien zu schmieden. Umweltminister Norbert Röttgen (CDU, Foto: dpa) sprach von einer "Koalition der Gleichgesinnten". "Wir müssen Verbündete finden, die die nächsten Konferenzen gemeinsam mit uns beschreiten."
Zum Verhandlungsprozess unter dem Dach der Vereinten Nationen sieht Europa ungeachtet der beispiellosen, bis zur Erschöpfung geführten Wortschlachten aber keine Alternative. Erste "strategische Schlussfolgerungen" wollen die 27 Mitgliedstaaten beim informellen Treffen im Januar in Sevilla ziehen. Röttgen wies darauf hin, dass Europa künftig mehr Druck etwa auf die USA oder China ausüben müsse. "Es kann kein einfaches ,weiter so' geben, dass Europa den anderen nur mit Argumenten begegnet. In Kopenhagen sind nicht nur Sachfragen gestellt, sondern auch Machtfragen entschieden worden." Die politischen Spitzen von 193 Staaten hatten sich am Wochenende in Kopenhagen statt des geplanten Klimaabkommens auf einen unverbindlichen, schwammigen Kompromiss geeinigt. Er war im Wesentlichen von China und den USA ausgehandelt worden; nach Protesten vor allem des Sudans und Venezuelas war das Dokument dann im Plenum nur "zur Kenntnis" genommen worden. Nächstes Zieldatum für den Weltklimavertrag, der im Januar 2013 in Kraft treten soll, ist jetzt Dezember 2010.
UN ohne Alternative
Der schwedische Umweltminister Andreas Carlgren sagte, aus dem Scheitern der UN-Konferenz müsse gelernt werden. Hauptgrund sei der mangelnde Wille vor allem der USA und Chinas gewesen. Sie und ihre Verbündeten hätten durchsetzen können, dass sich die Staats- und Regierungschefs auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigten. Aber gerade deshalb gebe es keine Alternative zu den Vereinten Nationen. "Das UN-System ist trotz all seiner Schwächen das System, das die Interessen der kleineren Länder schützt." Röttgen warnte, die Alternative sei, dass einzelne Länder aus Machtpositionen heraus für den Rest handelten. Er mahnte auch zum Tempo: "Es war eine große Enttäuschung, aber es ist auch noch nichts verloren. Aber die Zeit rinnt immer weiter davon." dpa
