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Corona: Wie es zur Schließung von Schulen und Kitas im Saarland kam

Kostenpflichtiger Inhalt: Corona-Krise : Wie es zur Schließung von Schulen und Kitas im Saarland kam

Das Saarland schließt wegen Corona als erstes Bundesland alle Schulen und Kitas. Der Vorstoß von Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) stand am Ende eines langen Tages in Berlin. Ein Protokoll.

Soll es in der Corona-Krise zu flächendeckenden Schulschließungen kommen? Darüber diskutierten die Bildungsminister der Bundesländer seit Donnerstagmorgen um acht Uhr in Berlin. Dort traf sich die Kultusministerkonferenz (KMK). Am Mittag trat Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) öffentlich auf die Bremse, derzeit seien Schließungen noch nicht angezeigt, sagte sie. Sie mahnte eine „möglichst einheitliche Linie“ an. Doch die Dynamik schien längst eine andere.

Auch die Ministerpräsidenten der Länder saßen in der Bundeshauptstadt zusammen. Am Rande des Spitzentreffens öffnete der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine Tür, durch die Tobias Hans, sein Amtskollege aus dem Saarland, in der Nacht auf Freitag vorpreschen sollte. Für Bayern schließe er nicht aus, dass es generelle Schulschließungen geben werde, sagte Söder. Eine Entscheidung solle es am Donnerstagabend oder Freitagmorgen geben. „Ich befürchte, dass wir schneller und klarer zu Entscheidungen kommen müssen“, erklärte er.

Am späten Nachmittag traten die Bildungsminister in Berlin vor die Hauptstadtpresse. Die Kultusministerkonferenz (KMK) schließe flächendeckende Schulschließungen nicht mehr aus, sagte die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD), derzeit Vorsitzende der KMK. Die Fachminister machten sich diese Entscheidung nicht leicht, weil sie „einschneidende Konsequenzen für das Leben aller“ habe, sagte die saarländische Ressortchefin Christine Streichert-Clivot (SPD) unserer Zeitung.

Dass die Entscheidung nicht in ihrer Hand liegen würde, war den Bildungsministern klar. Im Kanzleramt kamen die Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen des Coronavirus zu einem Krisentreffen zusammen, dann verschärfte eine Eilmeldung aus Paris noch einmal die Dynamik. „Ab Montag und bis auf Weiteres werden alle Kindergärten, Schulen, Hochschulen und Universitäten geschlossen“, sagte der französische Präsident Emmanuel Macron in einer Fernsehansprache. Würde die deutsche Kanzlerin nachziehen, die Bildungseinrichtungen ebenfalls dichtmachen?

„Wo immer es möglich ist, soll auf Sozialkontakte verzichtet werden“, erklärte Merkel nach der Runde, das Coronavirus nannte sie „eine unbekannte Herausforderung für uns“. Eine bundesweite Schließung von Schulen und Kitas verkündete sie nicht, die Länderchefs hatten sich nicht auf ein einheitliches Vorgehen einigen können. Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) sagte der „Bild“-Zeitung: „Wenn Kindergärten und Grundschulen schließen, wo kommen die Kinder dann hin? Zu Oma und Opa, zu genau der Gruppe, die am höchsten gefährdet ist.“

Bayern und Baden-Württemberg wollten nun am Freitagmorgen über Schulschließungen entscheiden. In der Nacht verbreitete der saarländische Regierungssprecher Alexander Zeyer dann eine Erklärung von Ministerpräsident Hans. Aufgrund der Situation des Saarlandes als Grenzland zu einem Risikogebiet werde er dem Ministerrat empfehlen, „ab der nächsten Woche alle Schulen und Kindertageseinrichtungen des Landes bis zum Ende der Osterferien zu schließen“, ließ der Regierungschef verlauten. Eine Notversorgung für die Kinderbetreuung werde sichergestellt. „Ich empfehle in diesem Zeitraum, alle sozialen Kontakte auf das Nötigste zu reduzieren“, so Hans. „Dadurch soll die Ausbreitung des Virus größtmöglich verlangsamt werden.“

Am Freitagmorgen rief der Regierungschef seine Minister zu einer Sondersitzung zusammen. Bildungsministerin Streichert-Clivot hatte bereits am Donnerstag angekündigt, am nächsten Tag wieder im Saarland sein zu wollen. Nun beschloss die Landesregierung die Schließung von Schulen und Kitas bis nach den Osterferien auch offiziell. Der Unterricht würde demnach am 27. April wieder beginnen. Etwa zeitgleich meldeten die Agenturen unter Berufung auf Regierungskreise, dass auch Bayern seine Bildungseinrichtungen wegen des Coronavirus dichtmacht.