Gericht lässt abgelehnte Partei doch zur Wahl zu
Kundus · Anschlag auf Bundeswehr in Kundus Im nordafghanischen Kundus ist auf Soldaten der Bundeswehr erneut ein Anschlag verübt worden. Niemand sei verwundet oder getötet worden, teilte die Bundeswehr mit.
Ein Konvoi sei gestern etwa sieben Kilometer westlich des Feldlagers auf dem Weg in den Distrikt Char Darah in eine Sprengfalle geraten. Ein Fahrzeug sei leicht beschädigt worden. Die Bundeswehr will im Herbst aus Kundus abziehen. Die Sicherheitslage in der Region ist weiterhin instabil.
Gericht lässt abgelehnte Partei doch zur Wahl zu
Das Bundesverfassungsgericht hat erstmals eine ursprünglich abgelehnte Partei nachträglich zur Bundestagswahl zugelassen. Die Beschwerde der Deutschen Nationalversammlung (DNV) gegen ihre Nichtzulassung sei erfolgreich gewesen, teilte das Karlsruher Gericht in einem gestern veröffentlichten Beschluss mit. Elf weitere Vereinigungen seien dagegen endgültig gescheitert.
Zwei rechtsextreme Gruppen verboten
In Frankreich sind erneut zwei rechtsextreme Organisationen verboten worden. Innenminister Manuel Valls gab gestern in Paris die Auflösung der Gruppierung Französisches Werk und ihrer Jugendorganisation Nationalistische Jugend (JN) bekannt. Bereits am 10. Juli waren als Konsequenz aus dem gewaltsamen Tod eines linken Aktivisten in Paris zwei rechtsextreme Gruppen aufgelöst worden: die Organisation Dritter Weg und ihr Ordnungsdienst Nationalistische Revolutionäre Jugend (JNR).
Piraten wieder im Aufwind
Vor dem Hintergrund der Spähaffäre ist die Piratenpartei offensichtlich wieder im Aufwind. In dem jüngsten "stern-RTL-Wahltrend" verdoppelten die Piraten ihren Stimmenanteil von zwei auf vier Prozent. Sie würden damit allerdings den Einzug in den Bundestag weiterhin verfehlen. Für die Union werden in der Forsa-Umfrage erneut 41 Prozent vorhergesagt. Die SPD verliert einen Punkt auf 22 Prozent, die Grünen zwei Punkte auf nun zwölf Prozent. Die Linke legt um einen Punkt zu auf neun Prozent, die FDP verharrt bei fünf Prozent.
Subventionen für Soldatenfriedhöfe
Das belgische Bundesland Flandern hilft mit 450 000 Euro bei der Restauration deutscher und britischer Soldatenfriedhöfe. Die Subventionen fließen im Rahmen der 100-Jahre-Gedenkfeiern zum Ersten Weltkrieg (1914-1918), wie belgische Medien berichten.
