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Immer mehr Hintergründe der Klinik-Schließung in Lebach werden bekannt

Kostenpflichtiger Inhalt: Krankenhaus : Immer mehr Hintergründe der Klinik-Schließung in Lebach werden bekannt

Das Krankenhaus macht jedes Jahr zwei Millionen Euro Verluste, die Auslastung ist seit langem miserabel, der Brandschutz kritisch. Schon vor Monaten zweifelten Verantwortliche deshalb daran, dass der Standort noch eine Zukunft hat.

Gut eine Woche nach dem Beschluss, das Lebacher Caritas-Krankenhaus zu schließen, haben sich die Verantwortlichen erstmals umfassend zu den Gründen geäußert. Die Hildegard-Stiftung, der die Cusanus-Trägergesellschaft Trier (ctt) und damit auch das Lebacher Krankenhaus gehört, beziffert die Verluste der Klinik auf zwei Millionen Euro im Jahr, und das schon seit fünf oder sechs Jahren. Die Auslastung habe in diesem Zeitraum bei rund 60 Prozent gelegen, schreibt der Vorstandsvorsitzende der Stiftung, Rüdiger Fuchs, in einer Mitarbeiter-Information. „Dies führt unweigerlich in den Ruin. (…) Die Patienten vor Ort haben mit den Füßen abgestimmt.“

Darüber hinaus liefen die bundespolitischen Vorgaben, etwa Mindestmengen und weitere Qualitätserfordernisse, seit Jahren auf Leistungszentren und größere Einrichtungen hinaus. „Das ist die eigentliche Ursache unserer aktuellen Misere“, erklärte Fuchs.

Lebach war ein Zuschussgeschäft

Andere ctt-Einrichtungen hätten mit ihren Überschüssen den Standort Lebach subventioniert. Mit der Folge, dass die Gelder andernorts für notwendige Investitionen gefehlt hätten. Dies sei in Verantwortung für den Standort Lebach sowie die dortigen Patienten und Mitarbeiter geschehen und in der Hoffnung, dass es gelingen werde, ein zukunftsfähiges Konzept für Lebach auf den Weg zu bringen.

„Allen Sachkundigen“, so Fuchs, sei jedoch klar gewesen, dass das Krankenhaus in Lebach mit seinen Gebäudestrukturen nicht zukunftsfähig sei. Allein der Investitionsstau beim Brandschutz belaufe sich auf 18 Millionen Euro. Dies allseits bekannt und unbestritten.

Dennoch sei als möglicher Lösungsansatz für Lebach der Neubau des Bettenhauses in den Blick genommen worden. Die Kosten schätzte der Träger auf 48 Millionen Euro, die in der Planungs- und Bauphase erwarteten Verluste auf zehn bis zwölf Millionen.

Ministerium wollte Garantien

Das Gesundheitsministerium taxierte die Baukosten hingegen auf 60 Millionen Euro. Für die Auszahlung des Landeszuschusses (24 Millionen Euro) forderte das Ministerium eine Garantie, dass die ctt ihren Anteil von 36 Millionen Euro leisten und die Verluste bis zur Fertigstellung des Bettenhauses verkraften kann. Eine Bauruine sollte so verhindert werden.

Schon vor Monaten, so Fuchs, habe er dem Gesundheitsministerium gesagt, „dass ich mir persönlich unter diesen Umständen nicht vorstellen könnte, dass die ctt einen Abruf der Mittel wagen könnte“. Er habe aber auch darauf hingewiesen, dass letztendlich nur die zuständigen Gremien darüber zu entscheiden hätten. „Ich denke, damit war allen Beteiligten die prekäre finanzielle und wirtschaftliche Situation klar.“ Er verstehe nicht, dass heute von vielen Seiten so getan werde, als sei die Schließung nie ein Thema gewesen.

Interessant sind die zeitlichen Abläufe, die Vorstandschef Fuchs schildert: „Im zeitlichen Anschluss“ an das Gespräch mit dem Gesundheitsministerium sei das Verfahren zur Suche eines Investors für eine Nordsaarlandklinik (Interessenbekundungsverfahren) gestartet worden. Die Begründung des Ministeriums dafür war im November, dass man nicht genau wisse, ob Lebach (und Losheim) dauerhaft Bestand haben – nach dem von Fuchs geschilderten Gespräch erschließt sich nun dieser Zusammenhang.

Als klar gewesen sei, dass ein Neubau nicht finanzierbar sei, habe die Geschäftsführerin des Lebacher Krankenhauses ein neues Konzept entwickelt. Für Fuchs „ein außerordentlich ambitionierter Plan mit enormen notwendigen Leistungssteigerungen und Ausweitungen“, der in den ctt-Gremien sehr kontrovers diskutiert worden sei. Ein vom Gesundheitsministerium eingeschalteter Sachverständiger habe Mitte Februar jedoch Bedenken an der Realisierbarkeit des Plans angemeldet. Externe Berater des Trägers kamen laut Fuchs am 25. Februar zudem zu dem Ergebnis, dass sich angesichts der ausbleibenden Förderung des Landes, erheblicher Verluste aus dem laufenden Betrieb und dringend notwendiger Millionen-Investitionen in den Brandschutz „eine positive Fortführungsprognose für die ctt insgesamt“ nicht mehr ergebe. Auf dem Spiel, so muss man das wohl verstehen, stand damit die gesamte ctt-Gruppe mit all ihren Klinken, Alten- und Pflegeheimen und Reha-Einrichtungen. Ab diesem Zeitpunkt, so Fuchs, habe „kein realistisches tragfähiges Konzept für Lebach“ vorgelegen.

Kritik an der Kommunikation

In einer daraufhin einberufenen Sondersitzung stimmten die ctt-Aufsichtsgremien am Donnerstag, 5. März, der Schließung zu. Am Freitagmorgen wurden bei einem Gespräch im Gesundheitsministerium die Vertreter aus Landes- und Kommunalpolitik informiert. „Wir haben nichts gewusst, gar nichts“, beteuerte Ministerin Monika Bachmann (CDU) nach dem Gespräch. Im Landtag sagte sie später, sie hätte sich von der ctt mehr Transparenz gewünscht.

Doch der Träger sah keine Möglichkeit, die Schließungspläne früher bekannt zu machen. Das hätte die jetzt anstehenden Verhandlungen mit der Mitarbeitervertretung und den Banken zur Sicherung der ctt deutlich erschwert, ist Rüdiger Fuchs, der Vorstandschef der Hildegard-Stiftung, überzeugt. In den Verhandlungen werde man alles Mögliche tun, um den Schaden für Patienten und Mitarbeiter in Lebach zu minimieren. „Wir bleiben aktuell bemüht, den Betrieb aufrechtzuerhalten“, so Fuchs. „Aber auch unseren Möglichkeiten in der ctt sind Grenzen gesetzt und wir sind auf Unterstützung angewiesen.“