Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion im Gemeinderat Spiesen-Elversberg Klimacheck vor jeder Ratsentscheidung

Spiesen-Elversberg · Bei jeder Entscheidung soll der Gemeinderat Spiesen-Elversberg künftig die Auswirkungen auf das Klima berücksichtigen. Das fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag.

SPD-Fraktion im Gemeinderat Spiesen-Elversberg will Klimacheck bei allen Beschlüssen
Foto: dpa/Marijan Murat

Klimaschutz und Klimaanpassung – diese beiden Themen sollen künftig in der Gemeinde Spiesen-Elversberg eine größere Rolle spielen. Da sind sich die beiden großen Fraktionen SPD und CDU einig. In einem Antrag hat die SPD-Gemeinderatsfraktion in der jüngsten Sitzung gefordert, diesbezüglich einen Grundsatzbeschluss zu fassen, der da lautet: „Der Gemeinderat bekennt sich zu den Zielen des Pariser Klimaabkommens und macht sowohl den Klimaschutz als auch die Anpassung an den Klimawandel zu einer Aufgabe von höchster Priorität. Der Gemeinderat der Gemeinde Spiesen-Elversberg berücksichtigt ab sofort die Auswirkungen auf das Klima bei jeglichen Entscheidungen und bevorzugt Lösungen, die sich positiv auf den Klimaschutz auswirken.“ Ab sofort sollten, so Fraktionssprecher Bernd Wagner, deshalb alle Beschlussvorlagen um einen Klimacheck erweitert werden.