Kolumne Unsere Woche Gute Tat setzt unter Zugzwang

Die Koalition der Zukunft im Schiffweiler Gemeinderat hat gegen ein Anheben der Steuern gestimmt. Das lässt sich verschieden interpretieren.

 Kommentarkopf, Foto: Robby Lorenz

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Für Firmen, Haus- und Grundbesitzer ist es erst einmal eine gute Nachricht: Die entsprechenden Steuern gehen in der Gemeinde Schiffweiler dieses Jahr nicht hoch. Das hat der Rat am Mittwoch mehrheitlich entschieden. Grund- und Gewerbesteuern sind in der Kommune seit 2016 konstant. Insofern war eine Anhebung zu erwarten. Nun hat der Gemeinderat aber eine recht besondere Situation. Um die größte Fraktion SPD hat sich eine „Koalition der Zukunft“ als Mehrheitsbündnis zusammengefunden, die die langjährige sozialdemokratische Vorherrschaft in der Kommune bricht und andere Akzente setzt. Die Sozialdemokraten haben dem Verwaltungsvorschlag nach Erhöhung der Steuern zugestimmt, das Mehrheitsbündnis lehnte es ab. In Zeiten von Corona und schwieriger wirtschaftlicher Lage sei es das falsche Zeichen, an der Steuerschraube zu drehen, erläuterte CDU-Fraktionschef Mathias Jochum.