Fall Skripal Wieder Kalter Krieg?
Moskau/Washington · Der Fall Skripal eskaliert. Russland weist Dutzende Diplomaten westlicher Botschaften aus – darunter vier aus Deutschland. Was kommt als nächstes?
() Selten ist der Andrang beim russischen Außenministerium so groß wie in diesen Krisenzeiten. In einer langen Reihe fuhren europäische Botschafter am Freitag in ihren Limousinen vor und gaben sich die Klinke in die Hand. Auch der deutsche Botschafter Rüdiger von Fritsch wurde einbestellt und nahm Moskaus tagelang erwartete Antwort auf die Ausweisung von vier russischen Diplomaten entgegen. Das Ergebnis: Auch vier Deutsche müssen gehen.
Die Massenausweisung von rund 150 Russen aus mehr als 25 westlichen Staaten war ein beispielloser Akt der Solidarität des Westens mit Großbritannien. Dass der Streit um den dort vergifteten Ex-Agenten Sergej Skripal die USA, EU-Staaten und andere Verbündete gegen Russland vereinen würde, dürfte in Moskau viele überrascht haben. Deswegen hat sich Außenminister Sergej Lawrow ein paar Tage Zeit gelassen, eine Antwort vorzubereiten. Am härtesten schlägt Russland gegen die USA zurück. 60 Diplomaten weist Moskau aus, ein Konsulat wird geschlossen – dieselben Strafen hatte Washington zuvor verhängt. Auch bei vielen EU-Staaten setzt Russland auf Parität.
Die Suche nach der richtigen Reaktion wurde für Russland zum Drahtseilakt. Nichts zu tun, war keine Option, denn das hätte nicht in das Bild von Präsident Wladimir Putin gepasst. Erst vor zwei Wochen war Putin gerade wegen seiner Stärke mit Rekordergebnis wiedergewählt worden. Eine zu heftige Antwort hätte indes leicht eine Eskalation auslösen können. Doch auch wenn Moskau nun den Mittelweg wählt und Gleiches mit Gleichem vergilt, bleiben die Fronten verhärtet. Der Schatten eines neuen Kalten Krieges, er wird immer länger.
Der Moskauer Experte Fjodor Lukjanow sieht längst eine diplomatische Krise. Eine Verbesserung der Lage sei nicht zu erwarten, schreibt der Herausgeber der Zeitschrift „Russia in Global Affairs“. „Die wichtigste Aufgabe ist nun, die Risiken zu senken und zu verhindern, dass der Konflikt in eine schärfere, militärische Phase übergeht“, meint der kremlnahe Politologe.
Die USA erwecken indes nicht den Anschein, als würden sie in der Krise auch nur einen Millimeter Boden preisgeben wollen. „Die Liste, die wir erhalten haben, macht deutlich, dass die Russische Föderation nicht an einem Dialog über Themen interessiert ist, die unsere beiden Länder betreffen“, sagte US-Botschafter Jon Huntsman in Russland.
Auch die Sprecherin des Außenministeriums, Heather Nauert, nannte die Ausweisungen völlig inakzeptabel. „Ich möchte daran erinnern, dass es für die russische Antwort keinerlei Rechtfertigung gibt.“ Die USA behielten sich weitere Schritte vor – was viele als Ankündigung einer Eskalationsspirale wahrnehmen.
Der Kreml bemüht sich, die Stimmung zu dämpfen. „Russland hat keinen diplomatischen Krieg angezettelt“, sagt Sprecher Dmitri Peskow. Vielmehr wirft Russland den USA vor, die groß angelegte Ausweisung orchestriert zu haben. „Wir wissen sehr gut, dass auf die EU-Staaten großer Druck ausgeübt wurde. Der Druck kam nicht nur von den Briten, sondern auch von den Amerikanern“, sagte der russische EU-Botschafter Wladimir Tschischow der Zeitung „Rossijskaja Gaseta“. Der Streit schade den Beziehungen erheblich. „Sie wiederherzustellen, wird nicht einfach.“
Dennoch sieht der Diplomat Ansätze für eine pragmatische Politik. „Als Deutschland beschlossen hat, unsere Diplomaten auszuweisen, hat die Regierung zugleich den Bau der (Ostsee-)Pipeline Nord Stream 2 genehmigt“, sagte Tschischow. Warum die Europäer aber gerade den Briten zur Seite stehen, wo sie doch die EU bald verlassen wollen, versteht er nicht. Die Briten wollten mit dem Vorwurf, Russland sei am Anschlag auf Skripal beteiligt, von innenpolitischen Problemen ablenken, meinte er.
In der Tat kommt der Fall Skripal der britischen Premierministerin Theresa May mächtig zugute. Denn nach einer fehlgeschlagenen Neuwahl 2017 regiert sie nur noch mit hauchdünner Mehrheit. Der Streit um den richtigen Brexit-Kurs isolierte sie innen- und außenpolitisch zusehends. Doch mit der Attacke auf Skripal kam für May die Wende.
Sofern der Westen nicht weitere Maßnahmen nachlegt, könnte sich die diplomatische Krise beruhigen. Dies ließe Raum, sich intensiv der Aufklärung des Falls Skripal zu widmen. Dazu bemerkt der Politologe Dmitri Trenin: „Wenn Russland glaubt, dass es unschuldig ist, dann sollte es eine plausible Version der Ereignisse schildern.“
