Kurzarbeit bei Saarstahl im Saarland - IG Metall: Kurzarbeitergeld

Kostenpflichtiger Inhalt: Nach Ankündigung von Kurzarbeit : So geht es jetzt bei Saarstahl weiter

Nach der Ankündigung von Saarstahl, ab September Kurzarbeit zu fahren, hat nun auch die IG Metall Forderungen gestellt.

Bei Saarstahl soll schnellstmöglich Klarheit darüber geschaffen werden, wie lange und unter welchen finanziellen Bedingungen die ab September geplante Kurzarbeit im Unternehmen umgesetzt wird. Der Saarstahl-Vorstand plant zunächst mit einem Zeitraum von September bis zum Jahresende 2019. Nach der Ankündigung der Kurzarbeit durch den Vorstand am vergangenen Freitag sind sich der Betriebsrat von Saarstahl sowie die IG Metall als Vertreter der Arbeitnehmer darüber einig, dass sie mit der Forderung nach einer Aufstockung des Kurzarbeitergeldes auf 90 Prozent des üblichen Regellohns in die Gespräche mit dem Vorstand gehen, die voraussichtlich schon am heutigen Dienstag beginnen.

Ralf Cavelius, zweiter Bevollmächtigter der IG Metall Völklingen, rechnet zwar mit einer zügigen Einigung über die Modalitäten in den Gesprächen, warnt jedoch zugleich vor allzu hohen Erwartungen an ein schnelles Ende der Kurzarbeit. Man müsse sich wegen der deutlich zurückgegangenen Aufträge und der Verunsicherung der Autokäufer als Folge der Ungewissheit über die künftigen Technologien im Automobilbau auf eine längere Phase der Kurzarbeit einstellen. Im Klartext: Die Kurzarbeit könnte andauern bis in das Jahr 2020 hinein.

Kurzarbeit ist ein Mittel, um in vorübergehenden Krisensituationen in einem Unternehmen die Belegschaft möglichst an Bord zu halten statt Personal zu entlassen. Zuletzt wurde Kurzarbeit im großen Stil in der Zeit der Finanzkrise in Deutschland in den Jahren 2008 und 2009 praktiziert. Sie wird häufig in der Autoindustrie, der Stahlindustrie, in Betrieben der Metallverarbeitung sowie im Maschinnebau praktiziert.

Kurzarbeit ist eine Lohnersatzleistung, die ausdrücklich dem Ziel dient, Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Es soll zudem einen Teil des durch die Kurzarbeit bedingten Lohnausfalls ersetzen. Das Kurzarbeitergeld wird von dem betroffenen Betrieb bei der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit beantragt, die den Anspruch auf diese Leistung prüft. Im Fall von Saarstahl trifft die Voraussetzung wirtschaftlicher und konjunktureller Folgen für den Betrieb und seine Beschäftigten zu. Die Bundesagentur spricht von vorliegenden Voraussetzungen, „wenn ein vorübergehender erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeldausfall vorliegt und die persönlichen sowie betrieblichen Voraussetzungen erfüllt sind“, wenn also „in Betrieben oder Betriebsabteilungen die regelmäßige betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit infolge wirtschaftlicher Ursachen oder eines unabwendbaren Ereignisses vorübergehend verkürzt wird“.

Auch die finanzielle Größenordnung des Kurzarbeitergeldes ist eindeutig festgelegt. Demnach beträgt der allgemeine Leistungssatz 60 Prozent des Regeleinkommens. Allerdings kann sich dieser nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit in bestimmten Fällen erhöhen auf 67 Prozent für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Kindern. Genaueres regelt hier das Einkommenssteuergesetz. Auf welche Regelung sich der betroffene Betrieb und die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit einigen, hängt auch von den Verhandlungen ab. Prinzipiell ist es sogar möglich, eine Aufstockung des Kurzarbeitergeldes auf bis zu 100 Prozent des Netto-Verdienstausfalles zu vereinbaren im Rahmen von tariflichen beziehungsweise arbeitsvertraglichen Regelungen. Diese Maximallösung wird jedoch nur selten in der Praxis genutzt. Theoretisch kann es auch passieren, dass Bezieher von Kurzarbeit vorübergehend in andere zumutbare Arbeitsverhältnisse vermittelt werden. Die Bundesagentur prüft auch diese Möglichkeit. Aller Voraussicht nach ist jedoch bei den Saarstahl-Beschäftigten nicht mit dieser Option zu rechnen.

Die Saarstahl-Unternehmensführung und auch der Betriebsrat sind sich trotz aller derzeitigen Probleme grundsätzlich darüber einig, dass mit Hilfe der Kurzarbeit vor allem qualifizierte und eingearbeitete Mitarbeiter an Bord bleiben können, anders als in Fällen, wenn der Betrieb zu Kündigungen oder Entlassungen greift. Oberstes Ziel bleibe es auch in der Krise, betriebsbedingte Kündigungen zu vermeiden, stellte gestern der zweite Bevollmächtigte der IG Metall Völklingen Ralf Cavelus klar. Gleichzeitig erinnerte er daran, dass es in Deutschland in besonderen Krisenzeiten auch schon gängige Praxis war, Kurzarbeitergeld sogar für die Dauer von 24 Monaten zu gewähren. Doch so weit will auch die Gewerkschaft nicht denken. Sie hofft vor allem darauf, dass auch die Bundespolitik eingreift und endlich die Ungewissheit darüber beendet, welche Technologien künftig überhaupt gefördert und die Fahrzeuge eingebaut werden. Die Unsicherheit müsse beendet werden. Zudem hätten die rund 80 000 Beschäftigten in der deutschen Stahlindustrie ein Recht darauf, dass sich auch die Politik für sichere Arbeitsplätze in ihrer Branche einsetzt.

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