Abwahlverfahren gegen OB Schneidewind Grüne fordern weiterhin Abwahl Schneidewinds

Homburg · Der Stadtverband der Grünen hält weiter an der Abwahl des suspendierten Oberbürgermeisters Rüdiger Schneidewind (SPD) fest. In einer Pressemitteilung geht die Umweltpartei auch auf den Rundbrief ein, den Schneidewind in der vorletzten Woche an die Bürgerinnen und Bürger der Stadt verteilt hatte.

 29.01.2019, Saarland, Saarbrücken: Der Homburger Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) sitzt vor Beginn des Prozesses wegen Untreue im Landgericht. Er soll Mitarbeiter des städtischen Bauhofs von Privatdetektiven überwacht haben lassen, ohne den Stadtrat zu informieren. Foto: Oliver Dietze/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

29.01.2019, Saarland, Saarbrücken: Der Homburger Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) sitzt vor Beginn des Prozesses wegen Untreue im Landgericht. Er soll Mitarbeiter des städtischen Bauhofs von Privatdetektiven überwacht haben lassen, ohne den Stadtrat zu informieren. Foto: Oliver Dietze/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Foto: dpa/Oliver Dietze

„In seinem Rundbrief an die Bürgerinnen und Bürger versucht der suspendierte OB die Detektivaffäre als einmaligen Ausrutscher darzustellen, dabei stellt diese nur den Gipfel des Eisberges dar“, so der Grünen-Vorsitzende Andreas Ragoschke-Schumm. Eine Sonderprüfung, die durch die Kommunalaufsicht im Frühjahr des Jahres vorgelegt und im Rechnungsprüfungsausschuss des Stadtrats behandelt worden sei, weise 111 Beanstandungen auf, die teils noch gravierender seien als die altbekannte Detektivgeschichte. „Wir alle waren erschüttert, schwarz auf weiß lesen zu müssen, was sich der suspendierte OB an Rechtsverstößen geleistet hat. Das Meiste war bisher nicht bekannt. Es zeigt sich eine systematische Ausschaltung sämtlicher Kontrollmöglichkeiten, sodass ein kleiner Kreis von Personen praktisch freien Zugriff auf die Stadtkasse hatte, am Stadtrat und am Rechnungsprüfungsamt vorbei“, so die stellvertretende Grünenvorsitzende Katrin Lauer.