Gemeinderat Spiesen-Elversberg Hebesatz bleibt rekordverdächtig niedrig

Spiesen-Elversberg · Bürgermeister Bernd Huf schwört den Gemeinderat Spiesen-Elversberg bezüglich der Haushaltsplanung 2023 auf schwere Zeiten ein – Rat trägt vorgeschlagene Einsparungen nicht mit.

 Die Grundsteuer-Hebesätze in der Gemeinde Spiesen-Elversberg werden nicht erhöht. 

Die Grundsteuer-Hebesätze in der Gemeinde Spiesen-Elversberg werden nicht erhöht. 

Foto: dpa/Lino Mirgeler

„So kann man nicht weiter machen.“ Das stellte Bürgermeister Bernd Huf bei der jüngsten Gemeinderatssitzung angesichts der allgemeinen Finanzlage der Gemeinde Spiesen-Elversberg und insbesondere der exorbitant gestiegenen Kreisumlage (von 69,9 auf 93,6 Millionen Euro) fest. „Einen großen Anteil der Erträge der Gemeinde stellt der Anteil an der Einkommensteuer dar.“ Die ersten beiden Quartale 2022 fielen mit rund 1,5 beziehungsweise 1,2 Millionen Euro erwartungs- und plangemäß aus. Eingebrochen sind die Zahlungen im dritten und vierten Quartal. „Im Bereich der Einkommensteueranteile ist deshalb für 2022 von Mindereinnahmen in Höhe von 400 000 Euro zu rechnen.“ Was Huf als Folge der Entlastungspakete des Bundes für die Bürger sieht. „Es ist also davon auszugehen, dass auch in den Folgejahren die Einkommensteueranteile der Gemeinde niedriger ausfallen als erwartet.“