“Herausforderungen aus laufendem Haushalt nicht zu stemmen“ Saarland braucht zusätzliches Geld – doch welche Möglichkeiten bleiben überhaupt?
Analyse | Saarbrücken · Im Landeshaushalt fehlen hunderte Millionen Euro, der Strukturwandel erfordert zusätzlich gewaltige Investitionen. Wie soll das gehen?
Im Landeshaushalt fehlen hunderte Millionen Euro – nicht zuletzt, um den anstehenden Strukturwandel zu bewältigen. Wie das finanziert werden soll, ist allerdings offen.
Foto: dpa/Daniel ReinhardtDer neue Finanzminister des Saarlandes, Jakob von Weizsäcker (SPD), ist um seine Aufgabe wahrlich nicht zu beneiden. In der Haushaltsplanung klaffen riesige Löcher, zusätzlich verlangt die Transformation der Wirtschaft hin zur Klimaneutralität einschließlich Energie- und Verkehrswende massive Investitionen. Die Ausgabenwünsche der SPD wie mehr Lehrer, mehr Polizisten und die Abschaffung der Kita-Beiträge sind da noch gar nicht berücksichtigt. Kurzfristig könnte sich das Land wohl mit Hilfe von angesparten Rücklagen aus diversen Sondervermögen über Wasser halten, langfristig ist das aber keine Lösung.