Saar-SPD schickt Maas ins Rennen
Saarbrücken · SPD-Landeschef Heiko Maas führt seinen Landesverband als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl im nächsten Jahr. Der 50-Jährige erhielt bei einem Landesparteitag gestern in Saarbrücken 97 Prozent der Delegiertenstimmen. Punkten will die SPD im Wahlkampf unter anderem mit der Rentenpolitik.
Als erste Partei im Saarland hat die SPD bereits sämtliche Personalien für die Bundestagswahl im Herbst 2017 geklärt. Ein Landesparteitag wählte gestern Abend in der Saarbrücker Congresshalle Landeschef Heiko Maas zum Spitzenkandidaten. Der 50-Jährige erhielt 375 von 387 Delegiertenstimmen, also 97 Prozent. Maas, derzeit Bundesjustizminister ohne Parlamentsmandat, ist in der Landespartei unumstritten. Die SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl am 26. März 2017, Anke Rehlinger , bezeichnete ihn als "Prachtkerl": "Heiko spielt eine herausragende Rolle in Berlin. Darauf können wir alle verdammt stolz sein."
Maas bekräftigte den Anspruch seiner Partei, auf Bundesebene zu regieren. Es sei ein Irrglaube, dass das "Leben am schönsten in der Opposition" sei. Wenn es immer nur große Koalitionen gebe, sei dies ein "demokratisches Armutszeugnis" für die Parteien. Er halte es daher für richtig, dass mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete zuletzt mit Linken und Grünen Chancen für eine rot-rot-grüne Koalition ausgelotet hatten. Allerdings müssten sich bei Linken und Grünen einige entscheiden, was sie wollten, sagte Maas: "Es nützt nichts, wenn nicht klar ist, ob die Linkspartei überhaupt bereit ist, Verantwortung zu übernehmen", sagte Maas. Bei den Grünen habe er den Eindruck, dass einige bereit seien, sich zum "Wurmfortsatz der CDU " zu machen.
Ein Schwerpunkt im Bundestagswahlkampf wird Maas zufolge der Kampf für mehr soziale Gerechtigkeit sein. Nicht Flüchtlinge bedrohten den sozialen Zusammenhalt, sondern "zu viele soziale Ungerechtigkeiten", das mache den Leuten Angst, sagte Maas. Überlegungen aus der CDU , das Renteneintrittsalter an die steigende Lebenserwartung zu koppeln, erteilte Maas eine klare Absage. "Mit der SPD wird es derartige Experimente nicht geben." Er grenzte sich zudem in der Gleichstellungs- und Einwanderungspolitik von der CDU ab. Die Bundestagswahl bezeichnete Maas als "Richtungswahl".
Auf Platz 2 der Landesliste wählten die Delegierten Josephine Ortleb (29). Die Saarbrückerin ist Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro der städtischen Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin im Familienministerium, Elke Ferner . Die 58-Jährige, die 1990 erstmals in den Bundestag gewählt wurde, beendet im nächsten Jahr ihre Karriere. Maas würdigte ihre "großartige Bilanz"; sie habe für die Gleichberechtigung viel erreicht. Auf Platz 3 der Liste wurde der Illinger Bundestagsabgeordnete Christian Petry (51) gewählt, den Maas als "einen der fleißigsten Abgeordneten" in Berlin bezeichnete.
Maas rechnet sich für 2017 auch für die vier Wahlkreise im Saarland neue Chancen aus: Denn dort habe die CDU bei den vergangenen Wahlen die Direktmandate auch deshalb geholt, weil die Linke der SPD Erststimmen abgenommen habe. "Das ist anders im nächsten Jahr", so Maas - auch wegen der AfD und der erstarkenden FDP . "Die Karten werden neu gemischt." Im Wahlkreis Saarlouis tritt Maas an (gegen Kanzleramtsminister Peter Altmaier ), im Wahlkreis Saarbrücken schickt die SPD Josephine Ortleb ins Rennen , im Wahlkreis Neunkirchen Christian Petry und im Wahlkreis Homburg den Juristen Esra Limbacher (27).
Vor der Bundestagswahl steht erst noch die Landtagswahl an. Die SPD werde "dahin gehen, wo die Menschen sind: an die Werkbänke, zu den Vereinen, an die Haustüren", sagte Rehlinger. SPD-Fraktionsvize Eugen Roth ergänzte: "Wir werden die roten Schuhe anziehen und werden laufen, laufen, laufen. Wenn die SPD-Maschinerie anläuft, können andere sich warm anziehen."
