Grundbesitz in Riegelsberg wird teurer
Riegelsberg · Die Grundsteuer B steigt in der Gemeinde Riegelsberg von 360 auf 384 Prozentpunkte. In Euro ausgedrückt stelle dies für ein Einfamilienhaus eine Erhöhung von zehn bis 30 Euro jährlich dar, sagte SPD-Sprecher Ingbert Horn.
Im Riegelsberg gilt der gleiche Trend wie in Völklingen: Grundbesitz wird von Jahr zu Jahr teurer. In der jüngsten Sitzung des Gemeinderates wurde die Grundsteuer B (für bebaubare Grundstücke und Gebäude) auf Antrag der CDU um sechs Prozent erhöht. Der Anhebung stimmten die Mehrheitsfraktionen CDU und SPD zu. Linke, Grüne und FDP lehnten sie ab.
Stephan Müller-Kattwinkel (CDU ) wies darauf hin, dass Riegelsberg eine Sanierungskommune sei und man verpflichtet sei, alle möglichen Einnahmequellen auszuschöpfen. "Außerdem gibt es eine signifikante Kostensteigerung aufgrund der Flüchtlingsprobleme und der Investitionen, zum Beispiel im Kindergartenbereich", sagte Müller-Kattwinkel.
Die Steuererhöhung bringe der Gemeinde Mehreinnahmen von 100 000 Euro jährlich.
Ingbert Horn (SPD ) kritisierte, dass man die Grundbesitzer mit der Meldung aufgeschreckt habe, die Grundsteuer B werde um 24 Prozent steigen. "Sie steigt zwar von 360 auf 384 Prozent, aber das sind 24 Prozentpunkte, keine 24 Prozent." In Euro ausgedrückt stelle dies für ein Einfamilienhaus eine Erhöhung von zehn bis 30 Euro jährlich dar, sagte Horn.
Müller-Kattwinkel rechnete um: "Das mit Prozentpunkten und Prozent wird immer leicht vermischt. Die Erhöhung um 24 Prozentpunkte entspricht einer tatsächlichen Erhöhung von sechs Prozent."
Die Opposition war mit der Erhöhung nicht einverstanden. Birgit Huonker (Linke) wies darauf hin, dass die Grundsteuer nun schon zum vierten Mal in kurzer Zeit steige: zum 1. Januar 2012 wurde sie von 315 auf 320 Prozent erhöht, 2013 auf 330 Prozent, 2015 auf 360 Prozent und nun ab 1. Januar 2016 auf 384 Prozent. Stephan Lehberger (Grüne) warf der CDU vor, dass sie bei der Erhöhung der Schwimmbadeintrittspreise zur Rechtfertigung der Erhöhung die Preise der Nachbarn genannt habe (die alle höhere Eintrittspreise haben als Riegelsberg ).
"Da hat es gepasst", sagte Lehberger. Bei der Grundsteuer habe es aber nicht gepasst, deshalb habe die CDU die Steuersätze der Nachbarkommunen verschwiegen. Lehberger holte das "Versäumnis" der CDU nach: "Heusweiler hat 360 Prozent, Püttlingen 315, Quierschied 325. Die liegen alle niedriger als wir." Auch Melanie Dell (FDP ) kritisierte die Erhöhung: "Der Landesdurchschnitt liegt bei 363 Prozent, wir liegen jetzt deutlich darüber."
