Rot-rot-grün verliert die Mehrheit im Kreistag
Kreis Saarlouis. Alles andere als höhere Mathematik. 39 Sitze in einer Bürgervertretung bedeuten: Mindestens 20 sind erforderlich für die Mehrheit. Nach der Kommunalwahl im Juni 2009 bedeutete dies für den Kreistag Saarlouis, dass es im Wesentlichen drei Optionen gab. Jamaika wie im Land und in der Kreisstadt, die große Koalition aus CDU und SPD oder Rot-rot-grün
Kreis Saarlouis. Alles andere als höhere Mathematik. 39 Sitze in einer Bürgervertretung bedeuten: Mindestens 20 sind erforderlich für die Mehrheit. Nach der Kommunalwahl im Juni 2009 bedeutete dies für den Kreistag Saarlouis, dass es im Wesentlichen drei Optionen gab. Jamaika wie im Land und in der Kreisstadt, die große Koalition aus CDU und SPD oder Rot-rot-grün. Es dauerte lange, aber dann stellten sich Anfang Oktober die Fraktionsvorsitzenden Ralf Riemann, SPD, Klaus Kessler, Grüne, und Hans Joachim Schütz, Linke, als Koalitionäre vor.
Eine Stimme Vorsprung
Die Ein-Stimmen-Mehrheit im Kreistag von 20 zu 19 - 13 SPD, fünf Linke, zwei Grüne gegenüber 15 CDU, drei FDP und einem Freien Wähler - hielt seither weitestgehend. Doch jetzt, genauer "mit Wirkung zum 15. Januar", wie er selbst sagt, verändert Schütz mittelbar die Lage. "Aus privaten Gründen" legte er sein Kreistagsmandat nieder und gibt so auch die Funktion des dritten Kreisbeigeordneten ab.
Für Schütz rückt Dietmar Bonner aus Schwalbach in den Kreistag nach. Der war auch am Montag dabei, als die Kreistagsfraktion der Linken mit der Wahl des Vorsitzenden die Weichen für die Zeit nach Schütz stellen wollte. Zur Wahl standen die beiden bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Trapp, Saarwellingen, und Hans-Dieter Herzog aus Bous. Es habe keine Absprachen im Vorfeld gegeben, sagt Trapp. Es missfalle ihm sehr, dass es Absprachen gegeben habe, sagt Herzog.
Zweimal, so schildert Trapp den Verlauf der Wahlen am Montag, soll Herzog mit einer - Trapp: "also seiner eigenen" - gegen vier Stimmen verloren haben, sowohl beim Fraktionsvorsitz gegen Trapp als auch beim dritten Beigeordneten gegen Bonner. Daraufhin habe Herzog "eine flammende Rede" gehalten, sagt Trapp, und sein Ausscheiden aus der Fraktion erklärt.
Herzog bestätigt: "Ich habe der Fraktion erklärt, dass ich nicht mehr mit ihr zusammenarbeiten werde." Um Posten oder Pöstchen sei es ihm aber nicht gegangen. Inhaltlich hat er sich über mangelnden Einsatz der Linken im Kreistag für Mitbestimmung - einerseits im Personalwesen, andererseits der Gemeinden - geärgert. Missfallen hat ihm "der direkte Anspruch auf Posten durch einen Nachrücker". Künftig will Herzog "Entscheidungen der Vernunft" mittragen, wenn Rot-rot-grün sie vorschlägt, auch bleibe er in der Linkspartei.
Partner warten ab
Und was sagen die Partner in der bisherigen Koalition dazu? Riemann und Kessler erklären unabhängig voneinander, dass sie zunächst mal abwarten, wie die Linke ihre internen Fragen beantwortet. Dann werde man sich mit den drei Fraktionen zusammensetzen - "Ende dieser oder Anfang kommender Woche" wie Riemann sagt. Mit Minister Kessler übrigens. Der erklärt auf SZ-Anfrage nach seiner Zukunft im Kreistag: "Ich habe meine Arbeit ordentlich gemacht."
Meinung
Magischer Klang eben
einfach mal entzaubert
Von SZ-Redakteur
Mathias Winters
Typisch Linkspartei, oder? Wie bei denen ganz oben mit Kommunismus-Quatsch sind sie gerade im Saarland ja immer für kaum noch verständliche Eskapaden gut. Nun also der Kreistag: Einer schert aus, und schon hat die Links-linke-öko-Truppe keine Mehrheit mehr.
Anderswo wären jetzt Neuwahlen fällig. Aber der Kreistag ist weder Land- noch Bundestag. Das System wird ganz sicher nicht erschüttert. Vielleicht entsteht noch nicht einmal ein Schaden: Wo keine so genannte Koalition bestimmen kann, müssen Mehrheiten viel stärker mit Sachargumenten beschafft werden. Das muss kein Nachteil sein.
Rot-rot-grün hatte, weil es im Landtag rechnerisch möglich war, einen magischen Klang. Jetzt wird der im Kreistag eben einfach mal entzaubert.
