Tholey investiert: Haltestellen bald barrierefrei
THOLEY · Mit 500 000 Euro ist der Ausbau der Bus-Stopps eine der größten geplanten Investitionen 2017. In Tholey wurde der Haushalt vorgestellt.
Es ist schon Tradition, dass Tholeys Bürgermeister Hermann Josef Schmidt (CDU) seine Haushalts-Präsentationen jeweils unter ein Motto stellt. In diesem Jahr hat er das 53-seitige Zahlenwerk mit "Unterstützen, bewahren, erneuern, konsolidieren" überschrieben. Unterstützung bekam der Verwaltungschef dann prompt von den Mitgliedern des Gemeinderates. Die segneten den Haushalt 2017 nämlich einstimmig ab.
Dieser rechnet im Ergebnishaushalt mit Ausgaben in Höhe von 22,6 Millionen Euro. Die Erträge liegen bei 20,4 Millionen Euro. Somit bleibt ein Defizit von 2,2 Millionen Euro. Positiv wirkte sich zuletzt die Gewerbesteuer auf den Haushalt aus. Wie Schmidt berichtete, summierte sich diese im vergangenen Jahr auf 2,2 Millionen Euro. Rekord! "So viel war es noch nie", sagte Schmidt. Nicht während seiner 15-jährigen Amtszeit und wohl auch nicht zuvor. Da die Gewerbesteuer in den zurückliegenden Jahren erhöht wurde. Die Einnahmen aus der Steuer für Gewerbetreibende fließt allerdings nicht komplett in die Gemeindekasse. Es gibt eine Gewerbesteuerumlage. Und noch ein Wermutstropfen: Zwar steigt mit den Mehreinnahmen die Finanzkraft der Gemeinde. Das wiederum kann sich aber auf Schlüsselzuweisungen und die Kreisumlage auswirken. Die könnte dadurch steigen. Der Verwaltungschef trat am Mittwochabend während der Gemeinderatsitzung aus einem anderen Grund auf die Euphoriebremse. "Man weiß nicht, wie sich die Gewerbesteuer entwickelt." 2017 plane die Verwaltung optimistisch mit 1,9 Millionen Euro. Ein Vorteil der Gemeinde sei ein starker Mittelstand.
Die Einnahmen erhöhen, die Ausgaben senken - diese Strategie hat seit 2011 für die Kommunen noch mehr an Bedeutung gewonnen. Seither sind sie zum Sparen verpflichtet. Ziel ist ein ausgeglichener Haushalt. Von 2011 bis 2017 hat die Gemeinde Tholey bereits 1,75 Millionen Euro eingespart. "Diese Sparmaßnahmen zeigen ihre Wirkung", wertete Thomas Naumann, CDU-Fraktionsvorsitzender. Und müssen das auch weiterhin. Denn in den kommenden sieben Jahren müssen knapp 160 000 Euro jährlich eingespart werden.
Trotz des Sparzwangs geht es - wie bereits im aktuellen Haushalts-Motto des Bürgermeisters angedeutet - auch ums "Bewahren und Erneuern". Und hierzu sind auch Investitionen nötig. So sieht der Finanzhaushalt Ausgaben in Höhe von 2,4 Millionen Euro vor. Damit liege man im Schnitt der vergangenen Jahre, erläuterte Schmidt. Die Schwerpunkte der Investitionen liegen in den Bereichen Feuerwehr, Breitbandversorgung und dem Ausbau der Bushaltestellen. Die sollen barrierefrei werden und schlagen allein mit knapp 500 000 Euro zu Buche. Wie der Bürgermeister betont, sei die Verwaltung bemüht, dass jeder Ortsteil mit einem Investitionsbetrag bedacht wird. Das sei wieder gelungen. Die Gemeinde rechnet bei den geplanten Bauprojekten oder Sanierungen von Gebäuden und Straßen mit Zuschüssen in Höhe von 1,5 Millionen Euro. Die Gemeinde muss dennoch einen Kredit in Höhe von 600 000 Euro aufnehmen. "2017 wird uns fordern. Sparen ist an der Tagesordnung", wertete Carina Wilhelm, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD. Gleichzeitig signalisierte sie die Bereitschaft, "in schwierigen Zeiten" mit den Kollegen im Gemeinderat "gemeinsam zu gestalten."
Was Tholeys Eigenbetriebe betrifft, so kann die Kommunale Dienste Tholey GmbH ein positives Betriebsergebnis von 79 000 Euro vorweisen. Ganz so rosig sieht es beim Eigenbetrieb Freizeit und Fremdenverkehr nicht aus. Hier stehen Erträgen von 1,65 Millionen Euro Aufwendungen von drei Millionen Euro gegenüber. Hauptschuldiger an diesem Defizit bleibt das Schaumbergbad mit einem Jahresverlust von 764 000 Euro. Doch auch die Hallen in den Dörfern belasten die Gemeindekasse. Jahresverlust hier: 586 000 Euro. Die Sport- und Mehrzweckhallen in acht Dörfern verursachen pro Jahr Kosten in Höhe von mehr als 820 000 Euro. 100 000 Euro sollen hier 2017 investiert werden.
Beim Schaumbergbad stehen Sanierungsarbeiten in Höhe von knapp einer Million Euro an. So sollen eine neue Lüftung, Pumpen und eine Brandmeldeanlage eingebaut werden. Eine Strategie, um die Betriebskosten zu senken. Gleichzeitig soll die Attraktivität des Bades gesteigert werden. Entsprechende Ideen soll eine Analyse bringen. > Bericht folgt
Zum Thema:
Geplante Investitionen in der Gemeinde Tholey Mit 500 000 Euro ist der Ausbau der Bushaltestellen der größte Kostenpunkt. Aber auch anderweitig wird investiert. Hier einige Beispiele: Investitionen unter dem Stichwort Dorfentwicklung sind in Bergweiler (74 000 Euro), Hasborn-Dautweiler (100 000 Euro), Lindscheid, Scheuern und Neipel (je 2000 Euro) sowie in Überroth-Niederhofen (4000 Euro) geplant. Ortskernsanierung ist Thema in Tholey und Theley (je 200 000 Euro). Hochwasserschutzmaßnahmen sind für 70 000 Euro angedacht. Die energetische Sanierung des Rathauses soll 170 000 Euro kosten.
