Weiterhin zwischen Hoffen und Bangen
Unsere Woche · Ist das Bundeswehr-Werk am Standort St. Wendel mit seinen mehr als 620 Mitarbeitern nun gerettet oder nicht? Ministerielle Absichtserklärungen zum Erhalt der Heeresinstandsetzungslogistik (HIL) machten diese Woche die Runde. Sowohl bejubelt als auch in Frage gestellt.
Gefeiert von Bürgermeister Peter Klär und Tholeys Bundestagsabgeordneten Nadine Schön (beide CDU ) als anerkennende Reaktion des Bundesverteidigungsministeriums auf gleich mehrere von Landes-, Kreis- und Stadtpolitikern verfasste Resolutionen. Diese waren parteiübergreifend auf den Weg gebracht worden. Die schriftliche Reaktion aus dem Ministerium mit Skepsis von Landtagsmandatsträger Magnus Jung (SPD ) aus Kastel beäugt, denn ein privater Investor stehe eben noch nicht in den Startlöchern. Den setzt Ministerin Ursula von der Leyen für den Fortbestand zwingend voraus.
Die Zeit des gemeinsamen Kampfes für eine Zukunftssicherung dieser Arbeitsplätze scheint beendet. Gleichzeitig ist der für die Landtagswahl im Frühjahr sowie für die im Spätsommer/Herbst 2017 anstehende Bundestagswahl eröffnet. Der Konsens über Fraktionsgrenzen hinweg hört genau da auf, wo die ureigenen politischen Interessen tangiert werden. Wie jetzt im Fall HIL: So unterstützen freilich die Unionsvertreter das CDU-geführte Verteidigungsministerium. Ebenso selbstverständlich, dass Sozialdemokraten an dem Schreiben aus dieser Bonner Bundesbehörde kritteln.
Was bleibt? Die Beschäftigten des St. Wendeler HIL-Werkes schwanken weiterhin zwischen Hoffen und Bangen. Auch wenn die erste, rigorose Ankündigung zu Jahresbeginn vom Tisch ist, peu à peu das Unternehmen auslaufen zu lassen. Aber mit keiner Silbe ist bislang festgeschrieben: Die HIL ist gerettet. Wir sprechen hier allenfalls von einem Etappenziel.
