Ensdorf ist vorerst raus aus der Haushaltssanierung
Ensdorf · Mit der wohl besten Nachricht des Abends ließ sich Ensdorfs Bürgermeister Hartwin Faust (CDU) in der Gemeinderatssitzung am Donnerstagabend viel Zeit. Zum einen lag das an der überaus umfangreichen Tagesordnung inklusive einer außergewöhnlich intensiven Bürgerfragestunde, die vor den Haushaltsberatungen abgearbeitet werden musste, zum anderen ließ er, am Ende eines langen Sitzungsabends angekommen, zunächst einmal die Zahlen für sich sprechen.
So wird der Haushalt, erläuterte der Verwaltungschef, im Jahr 2017 mit einem Defizit von knapp 464 000 Euro abschließen. Gleich mehrere Gründe, darunter geringere Gewerbesteuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen, auf der anderen Seite aber eine höherer Kreisumlage um 300 000 Euro seien für das Defizit, das laut Faust "im Rahmen des Erträglichen" liegt, verantwortlich.
Investiert werden in der Gemeinde Ensdorf, sagte er, im kommenden Jahr insgesamt 2,1 Millionen Euro. Neben dem Bau des Kreisverkehrsplatzes (KVP) schafft Ensdorf ein neues Feuerwehrfahrzeug mit einem Kostenvolumen von 220 000 Euro an, eingeplant sind auch der Abriss des Clubheims des FC Ensdorf sowie der barrierefreie Umbau von Haltestellen, der mit 135 000 Euro zu Buche schlägt. Zu allen Maßnahmen werden hohe Zuschüsse erwartet, so dass der aufzunehmende Kredit für die Gemeinde Ensdorf sich auf 445 000 Euro beläuft, wobei die Summe von 200 000 Euro, die zum Bau des KVP benötigt wird, aus Sonderkrediten kommt. Mit dieser strikten Einhaltung des Sparkurses, betonte Faust, sei es gelungen, nach Bous die zweite Gemeinde im Saarland zu werden, die keine Haushaltssanierungskommune mehr ist. Für diese gute Nachricht am Ende seiner Ausführungen gab es dann erst einmal Applaus aus allen Fraktionen. Der galt nicht zuletzt dem Kämmerer Ralf Becker, der, wie Bürgermeister Faust erklärte, immer sehr genau auf die Zahlen schaue. "Und das werden wir auch in Zukunft tun, sonst kann es schnell passieren, dass wir wieder in eine Haushaltsanierung rutschen", erklärte der Bürgermeister.
Von einem "akzeptablen Ergebnis mit diesem Defizit", sprach Volker Greff für die CDU-Gemeinderatsfraktion ihm die Zustimmung aus. Auch die SPD-Fraktion, erklärte Christoph Lauer, werde dem Haushalt in Gänze zustimmen, "auch, wenn wir gerne ein bisschen mehr Geld ausgeben würden". Lediglich Thomas Wilhelm, Bündnis 90/Die Grünen, erklärte, dass man mit den Ansätzen im Haushalt nicht ganz einverstanden sei, wünschte sich mehr Nachhaltigkeit, erklärte erneut den Unmut zur "überdimensionalen Verkehrsfläche".
Bei drei Enthaltungen beschloss der Rat den vorgelegten Haushalt. Einstimmig wurden der vorgelegte Stellenplan sowie die Fortschreibung der geltenden Realsteuerhebesätze, die für 2017 unverändert bleiben, beschlossen.
