Waldopfer für Globus?
Kreis Neunkirchen · Neunkirchen will fünf Hektar Lik-Naturschutzzone tauschen, um Globus in die Stadt zu bringen. Befürworter wie Gegner haben sich in Stellung gebracht. Heute hat die Verbandsversammlung zu entscheiden.
In der Globus-Debatte ist Feuer drin. Vergangene Woche haben Gemeinderat Illingen und Kreistag über die Ansiedlungspläne auf Neunkircher Bann und nach heutigem Zuschnitt Lik.Nord-Areal diskutiert (die SZ berichtete). Heute, Dienstag, tritt die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Landschaft der Industriekultur Nord", wie Lik.Nord ausgeschreiben heißt, zusammen. Sie muss darüber befinden, ob sie dem Neunkircher Antrag auf Ausgliederung der für den Globus-Bau benötigten rund fünf Hektar im Bereich Westspange/B 41 zustimmt. Neunkirchen schlägt einen Flächentausch vor: Statt des Areals "Betzenhölle" würde die Stadt gerne das Gebiet "Katzentümpel" auf Wiebelskircher Bann der Kernzone zuschlagen. Während Neunkirchen Globus unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten auf alle Fälle haben möchte und in Sachen Flächentausch erklärt, dem Schutzgebiet würde ein in Sachen Naturschutz höherwertiges Areal zufallen, gehen die Befürchtungen der Gegner (allen voran Illingens Bürgermeister Armin König ) in mehrere Richtungen. Da ist die Angst, ein Neunkircher Globus könne kleineren Geschäften im Einzugsgebiet das Wasser abgraben. Daneben steht die Befürchtung im Raum, Fördergeld zu verlieren oder für bereits umgesetzte Naturschutz-Projekte im Rahmen von Lik.Nord mit Rückforderungen konfrontiert zu werden. Der aktuelle Verbandsvorsteher Patrick Weydmann, SPD-Bürgermeister von Merchweiler, bringt einen weiteren Aspekt ein: Grundsätzlich habe es bislang geheißen, die beteiligten Kommunen greifen mit ihren Planungen nicht in die Kernzonen des Lik-Areals ein. Weydmann: "Es ist ein enormer Paradigmenwechsel, worüber wir jetzt sprechen." Er sieht ein grundsätzliches Problem: Wenn es zum Flächentausch komme, könne das Begehrlichkeiten wecken. Merchweiler etwa habe drei Anfragen zu attraktiven Gebieten an der A 8, die deutlich größer seien als das angedachte Globus-Areal an der Neunkircher Westspange und ebenfalls in der Lik-Kernzone lägen. Seine Gemeinde habe in der Sache nichts angestoßen, betont er, aber es werde schwierig zu begründen, warum für Neunkirchen andere Regeln gelten als für Merchweiler.
Lik.Nord gibt es seit 2009. Beim Bundeswettbewerb "Zukunftspreis Naturschutz " hatte es das Lik.Nord-Konzept unter 122 Bewerbungen unter die begünstigten Regionen geschafft. Immerhin ging und geht es um rund 13 Millionen Euro Förderung. Hauptfinanzier Bund und das Land geben Geld, zehn Prozent übernimmt der Projektträger, also der Zweckverband. In den vergangenen Jahren sind einige Projekte finanziert worden, insgesamt etwa vier Millionen Euro teuer.
Heute also entscheidet der Zweckverband, ob er grünes Licht für die Idee des Flächentauschs gibt. Sollte er sich verweigern, könnte Neunkirchen den Weg einschlagen, der Verbandsfamilie den Rücken zu kehren. Das lässt die Satzung zu, wobei ein ausscheidendes Mitglied "für die zum Zeitpunkt des Ausscheidens bestehenden Verbindlichkeiten" weiter haftet. Verbandsvorsteher Weydmann erinnert daran, vor zwei Jahren habe Friedrichsthal ausscheiden wollen. Schon damals hätten alleine durch Verwaltungsausgaben Forderungen im Raum gestanden von 50 000 bis 60 000 Euro. Er befürchtet, die Neunkircher Wünsche dürften, egal ob Fläschentausch oder Ausscheiden, Kosten verursachen.
Alle beteiligten Kommunen haben sich mit dem Lik-Beitritt verpflichtet, das Areal von etwa 8673 Hektar nicht anderweitig zu überplanen. Globus würde rund fünf Hektar brauchen - ungefähr die Fläche von sieben Fußballfeldern. Der Mitfahrerparkplatz an der Westspange ist nicht einmal so groß wie ein Fußballplatz. Sollte die Verbandsversammlung dem Neunkircher Wunsch entsprechen und dem Fläschentausch zustimmen, wäre dies auf dem Weg zu einer Globus-Ansiedlung nur ein kleiner Schritt. Bundes- und Landesvorprüfungen stünden noch vor dem Verfahrensweg der Stadt Neunkirchen mit Änderung des Flächennutzungsplans und dem Bebauungsplan-Verfahren. Baubeginn wäre erst in einigen Jahren.
Zum Thema:
Auf einen Blick Neben Neunkirchen gehören Schiffweiler, Merchweiler, Friedrichsthal, Quierschied und Illingen sowie Industriekultur Saar (IKS) und Landkreis Neunkirchen zum Verband. In der Versammlung sitzen mit Stimmrecht der Verbandsvorsteher (akuell Merchweilers Bürgermeister Patrick Weydmann), alle Verwaltungschefs der beteiligten Kommunen mit jeweils drei gewählten Ratsmitgliedern, der Landrat und drei Kreistagsmitglieder, der Geschäftsführer der IKS, Bernd Therre , der seine Gesellschaft alleine vertritt (vierfaches Stimmrecht ), in Summe 32 Stimmen. Die Versammlung tagt heute ab 17.30 Uhr öffentlich. Beschlussfähig ist das Gremium, wenn mehr als die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder da ist. Beschlüsse werden mit einfacher Stimmenmehrheit gefasst. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorstehers den Ausschlag. In der Satzung der Lik.Nord ist eine Änderung der Projektfläche, auch bei Flächenausgleich, nicht vorgesehen. mbe
